Ein Steirer-quartett fürs Kabinett
Vier steirische Minister in der neuen Regierung: Wer darauf gewettet hätte, wäre reich geworden. Denn lange drohte in Sachen weiß-grüne Regierungsbeteiligung eine Hängepartie. Erst im Finish lösten sich die Steirer effektvoll aus dem Windschatten.
Als Erster wurde Fpö-landeschef Mario Kunasek als Verteidigungsminister gehandelt, vor einigen Tagen sickerte dann auch der Name von Fpö-gesundheitsministerin Beate Hartinger durch. Die ÖVP hingegen musste lange bangen. Da feststand, dass Reinhold Lopatka nicht mehr Klubobmann wird, sah es nach einer Nullnummer für Övp-landeshauptmann Hermann Schützenhöfer bei den Top-jobs in Wien aus.
Jetzt ist alles anders: Mit dem in Selzthal gebürtigen Finanzminister Hartwig Löger und Familienministerin Juliane Bogner-strauß aus Gamlitz stellt die Landes-övp formal gleich zwei Minister. Das war zuletzt vor einem Vierteljahrhundert der Fall (1992 mit Vizekanzler Josef Riegler und Umweltministerin Ruth Feldgrill-zankel).
Löger lebt allerdings in Niederösterreich und arbeitet in Wien, Steirer ist er nur der Herkunft nach. Also ein Zufallsminister fürs Land. Das führt zu einem komischen Effekt: Obwohl er in der Steirer-vp bisher nie in Erscheinung trat, wird er jetzt vom Fleck weg Mitglied des Landesparteivorstands. Laut Statut gehören Minister automatisch dem Gremium an.
Enger sind die Verflechtungen zu Bogner-strauß, obwohl auch sie erst heuer zur Politik stieß. Die stellvertretende Institutschefin am Biochemie-institut der TU Graz war eine von zwei Kandidaten, die Schützenhöfer Juliane Bogner-strauß: Kandidatin des Landeshauptmanns
persönlich auf Platz 3 und 4 der Landesliste setzte. Sie kommt aus der Gamlitzer Weinbaufamilie Strauß (vulgo Schopper). Ihr Mann Erik Bogner ist ein Schulfreund von Landesrat Christopher Drexler.
Dass Bogner-strauß ins Kabinett kam, dürfte mit Schützenhöfers Auftritten in Wien zu tun haben. Dem Vernehmen nach war er in der Bundespartei zuletzt der Einzige, der sich traute, Sebastian Kurz zu widersprechen. Der dürfte es vorgezogen haben, die Steirer nicht zu reizen, indem er sie mit leeren Händen nach Hause schickt.
Der andere Lh-kandidat auf der Landesliste, Ex-medizinrektor Josef Smolle, erhält jetzt als Nachrücker übrigens das Mandat von Bogner-strauß – noch ein Steirer im Parlament. S. Hermann: Durchmarsch zum Klubchef Oliver Wieser: neue Akzente in der SP
In der Landes-fpö macht der Aufstieg von Mario Kunasek eine Neuaufstellung nötig. Hannes Amesbauer wäre als neuer Landtagsklubchef vorgesehen gewesen, doch er war eben erst in den Nationalrat eingezogen und wollte lieber in Wien bleiben. Nun dürfte es zu einer wirklich bemerkenswerten Lösung kommen: Landesgeschäftsführer Stefan Hermann, der Kunaseks Landtagsmandat übernimmt, soll gleich vom Fleck weg Klubchef werden. Es wäre in den größeren Parteien das erste Mal, dass ein Mandatar neu einzieht und gleich „als Chef“im Landtag beginnt.
Hermann hat zweifellos die Fähigkeiten für den Job. Dennoch bedeutet der Vorbeimarsch eine Brüskierung der Landtags-truppe und ist daher eine heikle Mission. Offenbar müht man sich derzeit parteiintern, den Klub auf diese Lösung einzuschwören. Die endgültige Entscheidung fällt kommenden Donnerstag in den Parteigremien. Kunasek bleibt allerdings steirischer FPÖ-CHEF – man darf davon ausgehen, dass er bei der Landtagswahl 2020 um den Landeshauptmann rittert.
Auch die Landes-spö wird sich im Angesicht der schwarz-blauen Bundesregierung neu finden müssen. Parteichef Michael Schickhofer reitet bereits heftige Attacken: Die Regierung bedeute einen „dreifachen Salto rückwärts“, die Bestellung des Uniqa-vorstands Löger zum Finanzminister lasse auf geplante Privatisierungen im Sozialversicherungswesen schließen. Schickhofer verlangt von Kunasek ein Minister-veto gegen den 12-Stunden-arbeitstag und denkt bereits laut über ein Volksbegehren zu dem Thema nach.
Im Hintergrund arbeitet Schickhofer massiv an der Öffnung und Stärkung der Landesspö. Wie berichtet dürfte Geschäftsführer Max Lercher in die Bundespartei aufsteigen, Landtagsmandatar Oliver Wieser soll neuer Landesgeschäftsführer werden. Wieser arbeitet mit der Trofaiacherin Nicole Pasti seit einem Jahr an der Parteiöffnung. Dort laufen interessante Projekte: Es geht etwa um die Durchlässigkeit von der Lehre zu einem Fh-studium oder um neue Frauen-netzwerke in den Gemeinden. Ein Ziel: Bei der Gemeinderatswahl 2020 soll der Anteil weiblicher Kandidaten deutlich steigen.