Minusrekorde, Figl,
Neue Regierung stellte sich dem Parlament vor. Bundeskanzler Kurz warb für einen neuen Stil und Veränderung. Scharfe Kritik der Opposition, Schlappe für Sobotka.
Auf diese Rekorde könnten die Övp-politiker wohl gerne verzichten. Bei der Nationalratssitzung am Mittwoch haben sie sich unrühmliche Plätze in der Parlamentshistorie gesichert. Die neue Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger war nur 39 Tage Nationalratspräsidentin – ein absoluter Minusrekord. Die bis dato kürzeste Amtszeit hatte Karl Waldbrunner (SPÖ) mit 464 Tagen in den Jahren 1970/71.
„Das Parlament wurde als Rangierbahnhof missbraucht“, kritisierten SPÖ und Neos in der hitzigen Debatte vor der Wahl von Wolfgang Sobotka. Köstingers Nachfolger erlitt eine herbe Schlappe: 106 von 173 gültigen Stimmen, 61,3 Prozent Zustimmung. So wenig gab es für einen Nationalratspräsidenten seit Jahrzehnten nicht. Sobotka nahm es gelassen und betonte, dass er mit seiner Amtsführung alle überzeugen wolle. Er rief die Abgeordneten zu einem fairen Miteinander im Hohen Haus auf. Die umstrittene Fpö-politikerin Annemarie Kitzmüller (siehe rechts) wurde mit 102 von 142 gültigen Stimmen zur Dritten Nationalratspräsidentin gewählt.
Unter den Augen von Bundespräsident Alexander Van der Bellen stellte sich dann die türkis/schwarz-blaue Regierungsmannschaft erstmals im Parlament vor. Bundeskanzler Sebastian Kurz, der in der Früh noch in Brüssel mit Eu-parlamentspräsident Antonio Tajani zusammengetroffen war, beschwor in seiner Regierungserklärung dabei die „Veränderung“im Land. „Wir glauben an unser Österreich“, sagte Kurz wohl in Anspielung an den legendären Leopold Figl, dem ersten Bundeskanzler der Zweiten Republik. Es folgten die aus Wahlkampf und Präsentation des Regierungsprogrammes bekannten Botschaften. „Ein neu-