Zur Person
budget für 2018/19 vorlegen. Eine Grundlage ist die Entlastungsmaßnahme mit der Senkung der Arbeitslosenversicherungsbeiträge und dem Familienbonus. In Summe im Wert von 1,7 Milliarden Euro. Konkret sollen beim Familienbonus 700.000 Familien und 1,2 Millionen Kinder im Ausmaß von 1500 Euro pro Kind pro Jahr sowie beim Arbeitslosenversicherungsbeitrag 600.000 Menschen im Ausmaß von 320 Euro im Jahr profitieren. Das bedarf der direkten Refinanzierung. Ich bin nicht bereit, auf Konjunktureuphorie zu setzen, sehr wohl auf Einsparungen im System.
Woher nimmt man das Geld? Die Ministerien sind gut dotiert. Da ist noch bis zu eine Milliarde zu holen. Wir werden auch bei der Transparenz ansetzen. Denn – salopp formuliert – habe ich in die Budgets der Euländer oft mehr Einblick als in jene der Bundesländer. Wir haben beim Personal eine klare Regel quer über alle Ministerien: Mit Ausnahme der Sicherheit und Bildung wird nur jede dritte Planstelle nachbesetzt. Hartwig Löger stammt aus einer Eisenbahnerfamilie und kam am 15. Juli 1965 in Selzthal zur Welt. Nach der Matura am Stiftsgymnasium in Admont ging er nach Wien und wurde Versicherungsmakler. Nach einem Intermezzo in Graz stieg er bei der Uniqa ein. 2011 wurde er Vorstandsvorsitzender. Er ist verheiratet und hat zwei Kinder.
Wird sich ein strukturelles Nulldefizit 2018 ausgehen?
Ich strebe es für 2018 nicht an. Wir werden für 2018 ein strukturelles Defizit von 0,5 Prozent anpeilen. Bei hohem Wachstum, einem strikten Budgetvollzug, einem strikten Sparkurs halte ich einen ausgeglichenen Haushalt in frühestens zwei oder drei Jahren für machbar.
Wird es ein Hartz-iv-ähnliches Modell in Österreich geben? Nein. Uns geht es darum, im Sozialversicherungsbereich mehr Treffsicherheit zu schaffen. Weil wieder von Sozialabbau die Rede ist: Mehr als 50 Prozent der Ausgaben des Bundes werden für soziale Sicherung ausgegeben. Da wird es so schnell keine Verschlechterung geben. Weil die Frage kommt: Werden die Kleinsten nicht entlastet? Wir können bei Steuern und Abgaben kleinere und mittlere Einkommen entlasten, nicht jedoch dort, wo es schon 100 Prozent Entlastung gibt. 120 Prozent Entlastung geht nicht. Das Interview erfolgte gemeinsam mit den Bundesländerzeitungen.