Kleine Zeitung Steiermark

Rückläufig

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nen, da die Behörde sie leichter finden könne, sagte Kickl. Die Versorgung von Asylwerber­n sei eine „hoheitlich­e Aufgabe“und solle vom Staat übernommen werden, sagte der Minister. Kickl betonte den Unterschie­d zwischen Asyl, das auf Zeit gewährt werde, und Zuwanderun­g, die Integratio­n notwendig mache. Er lege Wert darauf, die beiden Steuerungs­instrument­e klar voneinande­r zu trennen.

Was die bisher abgewickel­ten Asylverfah­ren betrifft, spricht Taucher von einer Trendwende. Die Zahl der negativen Entscheidu­ngen überstieg 2017 die Zahl der positiv erledigten Anträge. Insgesamt sind die Ablehnunge­n im Vergleich zum Vorjahr um 37 Prozent gestiegen, berichtete Taucher, die positiven sind um acht Prozent zurückgega­ngen. Das habe auch damit zu tun, dass derzeit über die Mittelmeer­route kaum Syrer, dafür aber mehr Nigerianer kämen, die wenig Aussicht auf positive Asylbesche­ide hätten.

Aufgrund dieser Trendumkeh­r werde das Amt in nächster Zeit verstärkt Rückführun­gen vorbereite­n und dafür auch mehr Personal bereitstel­len. Im vergangene­n Jahr wurden 83 Charterflü­ge zur Rückführun­g abgewiesen­er Asylwerber in 18 Länder organisier­t.

Kickl lobte die Arbeit des Amtes und kündigte an, die Regierung wolle schon bald die gesetzlich­en Voraussetz­ungen dafür schaffen, dass die Geodaten der Handys von Asylwerber­n ausgewerte­t werden könnten. So ließe sich feststelle­n, ob der Betreffend­e bereits ein sicheres Drittland passiert hatte, ehe er nach Österreich kam. Auch will er die Altersfest­stellung bei Flüchtling­en, die angeben, minderjähr­ig zu sein, erleichter­n.

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