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Eu-parlament verlangt Überprüfung der Zeitumstellung von der Kommission. Forderung, die Sommerzeit ganz abzuschaffen, fand aber keine Mehrheit.

Wie sinnvoll ist die zweimal im Jahr vorzunehmende Zeitumstellung? Diese Frage beschäftigt viele Politiker seit Jahren. Gestern stimmte dazu das Eu-parlament in Straßburg ab. Die Forderung des Verkehrsausschusses, die Sommerzeit ganz abzuschaffen, fand zwar keine Mehrheit, aber man verlangt in einem Entschließungsantrag eine Überprüfung durch die Kommission. Falls notwendig, solle diese dann einen Vorschlag zu einer Änderung vorlegen.

Eu-verkehrskommissarin Violeta Bulc zeigte sich offen für Anpassungen, stellte aber klar, dass eine Abschaffung der Zeitumstellung nur unionsweit erfolgen könne: „Es wäre schädlich für den Binnenmarkt, den Mitgliedstaaten die Abschaffung gänzlich freizustellen.“Diese Meinung teilt auch das Gros der österreichischen Eumandatare. Für Karin Kadenbach (SPÖ) ist eine „europaweit einheitliche Regelung“besonders wichtig. Heinz Becker (ÖVP) sieht den Weg geebnet, um eine „raschestmögliche Entscheidung“herbeizuführen.

Eine Änderung der geltenden Richtlinie kann aber nur die Kommission vorschlagen, in Folge würde der Vorschlag dann dem Eu-parlament und dem EU-RAT als Ko-gesetzgeber übermittelt. Von einer tatsächlichen Abschaffung der Zeitumstellung ist also noch keine Rede. Becker schätzt, dass frühestens Ende 2019 mit einer tatsächlichen Abschaffung zu rechnen wäre. Ein entsprechender Antrag Österreichs im Rat wäre für ihn denkbar, allerdings muss die Zustimmung im Rat einstimmig sein.