Um Grazer Frauenpolitik
Zuerst die Absage, jetzt der Knalleffekt. Frauenstadträtin Tina Wirnsberger (Grüne) musste am Dienstag zur Kenntnis nehmen, dass sie ihr Wahlversprechen, die Unabhängige Frauenbeauftragte wieder zu installieren, nicht halten kann – nach dem Nein von ÖVP und FPÖ fehlt ihr dazu die Mehrheit im Gemeinderat.
Gestern legte die schwarzblaue Rathauskoalition nach. Die Frauenombudsstelle von Gabriele Metz wird um weitere drei Jahre verlängert, verkündeten Övp-klubchefin Daniela Gmeinbauer und Fpö-frauensprecherin Claudia Schönbacher in einer eilig einberufenen Pressekonferenz.
Was diesen Vorstoß so brisant macht: Das passiert gegen den Willen der eigentlich zuständigen Frauenstadträtin Wirnsberger, die die Ombudsstelle mit dem gestrigen Tage auslaufen lassen wollte. „Wir haben monatelang verhandelt, jetzt ist es Zeit, die Sache selbst in die Hand zu nehmen“, argumentiert Gmeinbauer. Und Schönbacher gesteht, dass es nicht ideal ist, „aber in dem Fall stehe ich dazu, weil es wichtig für die Gesellschaft ist“.
Für Wirnsberger ist das alles nur noch „absurd. Im ganzen schwarz-blauen Regierungsprogramm kommen Frauen Die gestrigen Top 3 in der Kleineapp und auf kleine.at/graz:
Mcneustart: Der Burger-riese Mcdonald’s baut zwei Restaurants in Graz um und will in der Stadt die Zustellung und den Tischservice einführen. als Thema überhaupt nicht vor und jetzt mischen sie sich in mein Ressort ein“.
Wie es jetzt konkret weitergeht, ist völlig offen, nur eines ist fix: Wirnsberger will die verlängerte Ombudsstelle nicht aus ihrem Frauenbudget finanzieren. Gmeinbauer und Schönbacher müssen jetzt klären, woher das Geld kommen wird und welche Beschlüsse es dafür braucht.
Warum sie mit all dem bis zum letzten Tag gewartet haben? „Wir haben bis zuletzt auf eine Einigung gehofft“, so Gmeinbauer.
Gescheitert ist es letztlich an Gmeinbauers Einstellung gegenüber dem Frauenrat. Dieser Vereinigung vieler Grazer Frauenorganisationen hätte die Unabhängige Frauenbeauftragte vorstehen sollen, wie es auch früher war. Vor allem „die aktuelle Führung des Frauenrates ist aber leider nicht in der Jetztzeit angekommen“, so Gmeinbauer. „Kommunale Themen kommen dort nicht vor.“Für Fpö-mandatarin Schönbacher Olympia: Die Bürgermeister Nagl, Winter & Co. sind weiter „Feuer und Flamme“für Olympia und starteten eine neue Homepage.
Tramnetz: In den nächsten Jahren stehen mehrere Ausbauten im Grazer Schienennetz an. ist das Gremium „zu links. Viele Alltagsthemen wie die Sicherheit werden einfach nicht behandelt“. Vom Frauenrat selbst war gestern niemand für eine Stellungnahme zu erreichen, Stadträtin Wirnsberger weist die Kritik am Rat zurück. Wie viele Leuchtstoffröhren sind in der Außenwand des Kunsthauses angebracht? a) 60 b) 425 c) 930
Und was sagt Gabriele Metz, die gestern eigentlich ihren letzten Arbeitstag hätte haben sollen? Sie freut sich über „die Kontinuität, die jetzt möglich ist“und will die Ombudsstelle gemeinsam mit der Politik weiterentwickeln.