Kompromiss ohne Gesichtsverlust

Leser machen sich Gedanken, wie man den Streit um das Rauchverbot doch noch lösen könnte.

„Dicke Luft ums Rauchverbot im Hohen Haus“, 1. 3. infacher Kompromiss ohne Gesichtsverlust: Die Regierung kippt wie vereinbart ab Mai das geplante Gastro-rauchverbot. Somit hat die FPÖ ihr Wahlversprechen eingehalten, und die ÖVP demonstriert Pakttreue – Punkt abgehakt! Da aber nach der Verkündung dieser Regierungsvereinbarung die Bevölkerung dagegen „aufbegehrt“, haben sich die Rahmenbedingungen logischerweise geändert. Daher soll das Parlament danach gemeinsam, auch mit teilweisen Övpabgeordneten (die sind ihren Wählern verpflichtet, nicht Strache) eine bindende Volksabstimmung beschließen. Und zwar nicht, wie von Strache erneut allein diktiert, erst 2021, sondern, wie er auch selbst gemeint hat, „sofort“oder allerspätestens im Oktober nach den Sommerferien!

Vorteile? Kanzler Kurz beweist, dass er nicht über die Bürger und viele seiner Wähler und Funktionäre von oben herab drüberfährt, sondern in so einem Zweifelsfall beim Volk nachfragt. Vizekanzler Strache beweist, dass er direkte Demokratie und die Bürger wirklich

Eernst nimmt, und nicht ausschließlich dann, wenn ein Abstimmungspaket von der FPÖ initiiert wird. Dr. Rainer Matischek, Graz