Kärnten wird zur roten Bastion
SPÖ mit Peter Kaiser gewinnt bei Landtagswahl über zehn Prozent. Er hat jetzt drei Koalitionsmöglichkeiten. Grüne fliegen aus dem Landtag. ÖVP unter den Erwartungen.
Viel deutlicher hätten die Kärntner Wähler nicht deponieren können, dass sie Peter Kaiser weiter als Landeshauptmann wollen. Die SPÖ konnte ein Plus von 10,6 Prozent verbuchen, bei den Grünen abräumen und 47,7 Prozent erreichen. In den Jubel-reihen gestern mit dabei: Spö-bundesparteichef Christian Kern. Kärntens Rote sind damit die stärkste Spö-bundesländerfraktion. Zeitweise stand sogar die absolute Mehrheit im Raum. Die SPÖ konnte so auch das Kärntner Nationalratswahl-ergebnis umdrehen, als die FPÖ Nummer eins wurde. Die Blauen mit Gernot Darmann legten um klare 6,5 Prozent auf 23,4 Prozent zu, sind Zweitplatzierte, hatten aber nach dem desaströsen Ergebnis von 2013 mehr erwartet.
ist die ÖVP. Doch in den Reihen um Spitzenkandidat Christian Benger sagten die Gesichter anderes aus als die verbalen Bekundungen, dass man „an Stimmen und Mandaten dazugewonnen, also das Wahlziel erreicht, hat“. Die Türkisen erreichten 15,4 Prozent und trotz Kanzler-kurz-effekt nur ein Plus von einem Prozent. Damit konnte nicht einmal das Minus von 2013 (2,43) wettgemacht werden. Zu erwarten ist jetzt eine Obmanndebatte. Vielsagend gestern der Kommentar von Kanzler Sebastian Kurz, der auf dem Weg nach Rom kurz in Klagenfurt und „recht zufrieden“war. Die Parteigremien würden jetzt entscheiden, wer in die Koalitionsverhandlungen geht. Die groerstmals ßen Verlierer dieser Wahl sind die Grünen (- 9,1). Mit Rolf Holub verfehlten sie mit nur drei Prozent deutlich die Fünf-prozent-hürde für den Landtagseinzug. Interne Querelen, der negative Bundestrend und Eva Glawischnigs Einstieg bei Novomatic ließen die Grünen vollkommen absacken.
auf 5,8 Prozent zählt das Team Kärnten (früher Team Stronach) mit Gerhard Köfer zu den Gewinnern. Denn es bleibt weiter im Landtag. Nicht geschafft haben es bei ihrem ersten Antreten in Kärnten die Neos mit Spitzenkandidat Markus Unterdorfer-morgenstern. Trotz Kooperation mit der Plattform „Südkärnten“und kräftiger Unterstützung von Bundeschef Matthias Strolz wurden es nur 2,1 Prozent.
Brisanz versprechen die nächsten Wochen in Kärnten. Nach dem Ende der Proporzregierung, also dem automatischen Regierungseinzug ab einer bestimmten Stärke, gibt es eine Koalitionsregierung. Peter Kaiser hat komfortable Ausgangsbedingungen. Er kann mit jeder der drei anderen Landtagsparteien verhandeln, hätte mit jeder eine Mandatsmehrheit. Nach parteiinternen Beratungen will Kaiser schon diese Woche Parteiengespräche führen.
Koalition mit wem? Da ließ er sich auch gestern nicht in die Karten blicken. Benger, Darmann und Köfer bekundeten, dass eine Koalition mit der SPÖ vorstellbar sei. Offiziell will es niemand sagen, doch in der SPÖ scheint es eine klare Mehrheit zu geben, die nicht mit der FPÖ will. Eine Koalition mit dem Team Kärnten wäre die einfachste Variante, strategisch gesehen hat SPÖ-ÖVP bessere Chancen. So hätte Kaiser einen Fuß in der Tür der Bundesregierung, es wäre einfacher, Mittel für Kärnten zu holen. Rechnerisch ginge sich auch eine FPÖ-ÖVP-TK-MEHRHEIT gegen die SPÖ aus. Realistisch ist das ob des Spö-gewinns nicht.