Eu-verteidigung Pesco erwacht zum Leben
Die europäischen Verteidigungsminister geben heute beim Treffen in Brüssel den Startschuss für die neue Verteidigungszusammenarbeit der EU.
Die europäischen Verteidigungsminister geben heute in Brüssel den offiziellen Startschuss für die 17 Projekte im Rahmen der strukturierten Verteidigungszusammenarbeit mit dem Namen Pesco. Österreich beteiligt sich an vier Projekten der Militärkooperation. Für Ressortchef Mario Kunasek (FPÖ) wird es der erste Auftritt bei einem Eu-ministerrat in Brüssel sein. Pesco soll nach dem Beschluss heute zügig vorankommen. In Ratskreisen hieß es, beim Eu-gipfel im Dezember sollten bereits erste Ergebnisse präsentiert werden.
Österreich beteiligt sich vorerst an vier der zunächst 17 Projekte, bei denen jeweils andere Eu-staaten die Führung übernommen haben. Es sind dies die militärische Katastrophenhilfe, die Verbesserung der grenzüberschreitenden Militärtransporte, ein Kompetenzzentrum für Eu-trainingsmissionen sowie die Abwehr von Cyberbedrohungen und eine Plattform für Informationsaustausch.
An Pesco sollen sich in einem späteren Stadium auch Drittstaaten wie Großbritannien nach dem Brexit oder die Türkei beteiligen. Die Beratungen darüber seien aber noch nicht weit vorangeschritten, erklärten Diplomaten. An dem Euverteidigungsministerrat wird auch Nato-generalsekretär Jens Stoltenberg teilnehmen.
Die EU hat im Dezember eine umfangreiche Zusam- menarbeit in Verteidigungsfragen beschlossen. Ziel ist die Schaffung eines gemeinsamen Verteidigungsfonds mit jährlich rund 1,5 Milliarden Euro für gemeinsame Rüstungsprojekte. Nach Angaben von Diplomaten und Militärs wird dies von den USA kritisch gesehen, weil Washington Konkurrenz auf dem Rüstungsmarkt erwachsen würde. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz wurde aber auch von beiden Seiten betont, dass Pesco keine Konkurrenz zur Nato sei, sondern eine Ergänzung werden solle. Derzeit gehören 22 der 29 Nato-mitglieder auch der EU an. Auch über laufende Eu-militär- und Trainingsmissionen wollen sich die Minister austauschen.