Triumph der Populisten
Bei den Parlamentswahlen in Italien am Sonntag haben populistische Parteien eine klare Mehrheit erzielt. Die vom Komiker Beppe Grillo gegründete, systemkritische Fünf-sterne-bewegung kam Hochrechnungen zufolge auf rund 32 Prozent der Stimmen. Als zweiter großer Wahlsieger gilt die rechtspopulistische Lega, die vorläufigen Ergebnissen zufolge etwa 18 Prozent der Stimmen erreichte und in einer Mitte-rechts-allianz angetreten war. Klarer Verlierer sind die Erben der Volksparteien in Italien. Vor allem die gemäßigt linke Demokratische Partei von Parteichef Matteo Renzi, die in den vergangenen fünf Jahren drei Ministerpräsidenten stellte, musste mit knapp 19 Prozent eine herbe Niederlage einstecken. Auch Silvio Berlusconis Forza Italia schnitt mit rund 14 Prozent schlecht ab.
sind die absoluten Gewinner dieser Wahlen“, sagte der Spitzenkandidat der Fünfsterne-bewegung, Luigi Di Maio auf einer Pressekonferenz am Montag. Die Bewegung repräsentiere nach diesem Erfolg „die gesamte Nation“. Der 31jährige Di Maio, der in der abgelaufenen Legislaturperiode stellvertretender Parlaments- war, kündigte an, die von ihm geführte Partei sei bereit, Regierungsverantwortung zu übernehmen. „Wir fühlen uns bereit, eine Regierung zu stellen“, sagte er. Man wolle sich über diese Frage „mit allen politischen Kräften“auseinandersetzen. In keiner der beiden Parlamentskammern verfügt die Fünf-sterne-bewegung al„wir lein über die notwendigen Sitze und ist deshalb auf Verbündete angewiesen. Eine erste Probe der neuen Machtverhältnisse in Rom wird bei der Wahl der Vorsitzenden von Abgeordnetenhaus und Senat ab 23. März erwartet.
Bisher lehnte die 2011 gegründete Fünf-sterne-bewegung jede Zusammenarbeit mit anderen Parteien ab. Diese Haltung scheint sie nach dem Wahlerfolg vom Sonntag aufgegeben zu haben. Im Wahlkampf hatte die Bewegung die Einführung eines bedingungslosen Bürgergehalts von mindestens 780 Euro monatlich, Steuersenkungen und die Eindämmung der Immigration versprochen.
Fünf-sterne-bewegung und Lega wollen in Rom an die Macht. Nach der historischen Wahlschlappe der Sozialdemokraten trat Matteo Renzi zurück.
Wie überhaupt eine Regierungsmehrheit angesichts von nunmehr drei politischen Blöcken zustande kommen soll, ist derzeit völlig offen. Beobachter erpräsident