Le Pens kuriose Kulturrevolution
Die tief gefallene Chefin des Front National will die Partei am Wochenende erneuern – ohne Prinzipielles zu ändern.
Ein spannendes Spektakel verspricht das zu werden. Schließlich will sich die Hauptdarstellerin am Unmöglichen versuchen. Nicht, dass Marine Le Pen dies vor ihrem Auftritt im Grand Palais von Lille so gesagt hätte. Aber was sich die Chefin des Front National für den ersten Parteitag seit ihrer schmerzlichen Niederlage im Präsidentschaftswahlkampf auf die Agenda gesetzt hat, ist beim besten Willen nicht zu leisten.
Zum einen will Le Pen den beim Wähler in Misskredit geratenen Front National am Wochenende von Grund auf erneuern. „Eine wahre Kulturrevolution“werde sie anzetteln, hat die kampferprobte Juristin angekündigt. Zugleich soll bei Frankreichs Rechtspopulisten aber im Wesentlichen alles bleiben, wie es ist. Kontinuität hat die 49-Jährige nämlich auch versprochen. „Unsere politische Linie wird sich nicht ändern“, hat sie gesagt. Gegenkandidaten, die ihr die Parteiführung streitig machen würden, gibt es nicht.
Und zu beidem, zur Rundumerneuerung wie zum Bewahren des Erreichten, hat Le Pen ja auch allen Grund. Erneuern muss sie, weil sich für die tief gestürzte Rechtspopulistin und Partei ein Weiter-so verbietet. Knüppeldick ist es für die Tochter des Parteigründers Jean-marie Le Pen gekommen, die vor einem Jahr noch zum Entsetzen der Eu-partner als mögliche neue Staatschefin gehandelt worden war.
Begonnen hatte es mit der Niederlage der Präsidentschaftskandidatin im Tv-duell mit Emmanuel Macron, der auch die Wahlen gewann. Wie Le Pen auf europa- und wirtschaftspolitischem Terrain die Orientierung verlor, sich in Widersprüche verwickelte, außer wütenden Attacken wenig zu bieten hatte, hat sich tief ins kollektive Gedächtnis eingegraben. Marion Maréchal-le Pen, die als Hoffnungsträgerin gehandelte Nichte der Fn-chefin, nahm sich frustriert eine Auszeit. Der Vize-fn-vorsitzende Florian Philippot setzte sich ebenfalls ab. Er gründete seine eigene Partei: „Die Patrioten“.
Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft haben den FN und seine Vorsitzende zusätzlich diskreditiert. Le Pen und eine Reihe weiterer Eu-parlamentarier der Partei stehen im Verdacht, ihnen angeblich in Straßburg zur Hand gehende Assistenten für Arbeiten in der Par- teizentrale abgestellt zu haben. Das Europaparlament beziffert den Schaden mit sieben Millionen Euro. Wie die Zeitung „Journal du Dimanche“enthüllte, ist die Fn-vorsitzende inzwischen auch noch wegen Steuerhinterziehung ins Visier der Justiz geraten.
Während Populisten, Nationalisten und Rechtsextreme in Italien triumphieren, droht den französischen Gesinnungsgeihre nossen der Sturz ins Bodenlose. Laut einer neuen Umfrage wünschen nur noch 16 Prozent der Franzosen, dass Marine Le Pen und ihr Front National „politisch maßgeblich mitsprechen“– ein neuer Tiefststand.
Doch so sehr sich eine Neuausrichtung auch empfiehlt: Zur Umsetzung fehlt der politische Spielraum. Macron und seine République en Marche haben erfolgreich die Mitte besetzt. Die konservativen Republikaner sind unter der Führung ihres neuen Chefs Laurent Wauquiez nach rechts gerückt. Wie sollen sich die Rechtspopulisten da neu aufstellen? Noch weiter nach rechts rücken verbietet sich. Dort ist eine Mehrheit im Alleingang nicht
zu holen. Rückt der FN zur Mitte, verliert er an Profil, macht sich überflüssig.
Glaubwürdiger als der Aufruf zur Kulturrevolution klingt das Versprechen, Kontinuität zu wahren. Die Eindämmung der Immigration und der Erhalt der französischen Identität blieben zentrale Anliegen, hat Le Pen versichert. Und auch künftig werde sie gegen die EU zu Felde ziehen, die „ein Gefängnis“sei.
Das Spektakulärste, was Le Pen am Sonntag präsentieren wird, dürfte denn auch der neue Name sein, den sie der alten Partei überstreifen will. Front, das klinge arg militärisch, hat die Vorsitzende festgestellt, es schrecke ab. Weshalb die Rechtspopulisten künftig etwa als „Les Nationaux“antreten könnten, als „Die Nationalisten“. Jedenfalls ist das der Parteiname, den die Spatzen in Lille von den Dächern pfeifen.
Er läge im Trend. Konservative und Linkspopulisten haben bereits ihren angestammten Parteinamen entsorgt und sich ein Etikett zugelegt, das nicht mehr den Parteiapparat, sondern die Mitglieder herausstellt. Aus der UMP (Union für eine Volksbewegung) wurden „Die Republikaner“, aus der Linkspartei „Die Unbeugsamen“. Und nun also auch noch „Die Nationalen“? Le Pen will das Geheimnis am Sonntag lüften. Das letzte Wort sollen dann die Fn-mitglieder haben.