„Ein Riesenschritt in die falsche Richtung“
In zwei Wochen treten die umstrittenen Us-zölle tatsächlich in Kraft. Eine Vergeltungsspirale wird befürchtet. EU pocht auf Ausnahmen. Wie stark ist das Exportland Österreich betroffen?
etzt ist es fix. Die USA werden Strafzölle auf Stahl und Aluminium einheben. Rechnen Sie nun allgemein damit, dass es im Außenhandel rauer zugehen wird?
MARGARETE SCHRAMBÖCK: Es ist schon eine beunruhigende und unnötige Situation. Wir sind gerade in einer Hochkonjunkturphase, da sollte man weltwirtschaftlich alles mitnehmen können, was möglich ist, denn es werden auch wieder andere Zeiten kommen. Dass man in so einer Phase jetzt bewusst so eine Aktion setzt, ist für uns nicht von Vorteil. Auch die Historie zeigt, dass die letzten Handelszölle, die von den USA eingeführt wurden, einen gegenteiligen Effekt hatten und selbst in den USA viele Jobs kosteten.
Wie müsste die EU reagieren?
Wir müssen Eu-weit mit einer Stimme sprechen, einheitlich auftreten und uns nicht auseiauch
Inmitten von Stahlarbeitern in voller Arbeitsmontur unterzeichnete Donald Trump jenes Dekret, das nun in zwei Wochen die umstrittenen Us-zölle auf Stahl (25 Prozent) und Aluminium (zehn Prozent) in Kraft setzt. Nicht nur die Szenerie fiel leicht skurril aus, sondern auch die Inhalte von Trumps Rede. Er schwankte zwischen angriffig („Das war erst der Anfang“), versöhnlich („Unsere echten Freunde“können mit Entgegenkommen rechnen) und einlananderdividieren Wir werden neue Fokusregio- (Steuerfreiheit für Firmen, die in den USA produzieren). Grundsätzliche Zoll-ausnahmen gibt es aber weder für die EU noch für China. Entsprechend vernichtend fiel daher die globale Kritik an Trumps Maßnahmen aus. Gegenmaßnahmen wurden bereits angekündigt, auch wenn insgeheim vor allem die EU noch immer auf Ausnahmeregeln hofft. Der Internationale Währungsfonds (IWF) warnt bereits eindringlich vor einer Vergeltungsspirale. Deutsche Wirtschaftsvertreter fürchten gar „das Schlimmste“, weil nun Dinge ins Rollen kom- Us-präsident Trump zelebrierte die
men, „die wir uns nicht wünschen“.
Was aber bedeutet der Trump-erlass für das Exportland Österreich? Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck spricht von einer „beunruhigenden Situation“(siehe Interview). Karl Sevelda, ehemaliger Rbi-vorstandschef und seit Kurzem neuer Präsident des Instituts „Eco Austria“sieht in den Us-strafzöllen „einen Riesenschritt in die falsche Richtung“. Dieser sei „weder für unsere noch die amerikanische Wirtschaft gut“. Dabei seien „Schutzzölle nicht generell zu verurteidend