Macht in einer Hand

geschieht im Staate Österreich. Mag anderswo Transparenz angestrebt werden, bei uns herrscht in manchen Angelegenheiten Undurchsichtigkeit. Aber bei Geheimdiensten darf man nichts anderes erwarten. Ein öffentlich operierender Geheimdienst wäre kein Erfolgsmodell. Geheimhaltung führt freilich zu Neugier. Man möchte doch nachsehen, was da im Geheimen geschieht.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung hat unangekündigt Besuch bekommen, und zwar vom Staatsanwalt in Begleitung der Einsatzgruppe zur Bekämpfung der Straßenkriminalität. Über diesen Besuch gibt es verschiedene Versionen. Zuerstwurde von einer Razzia schwer bewaffneter Beamter mit Helmen und schusssicherenwesten berichtet. Offenbar wurde Gegenwehr erwartet, möglicherweise ein Schusswechsel. Alles wieimfilm. Geheimagenten gegen Staatsgewalt. Mittlerweile heißt es, diepolizeieinheit, die es von der Straße in die geheime Amtsstube verschlagen hat, habe nicht mehrals ihre Dienstwaffen dabeigehabt. Keinthriller, nur ein vominnenministerium zur Sicherung vondatensätzen angeordneter Einsatz, nach Vorwürfen gegen mehrere Mitarbeiter desverfassungsschutzes. Unddamitimvorfeld nichts von der Aktion durchsickern kann, habe man auf die an sich nicht zuständigen Straßenkriminalitätsbekämpfer zurückgegriffen. Das klingt nicht nach gegenseitigem Vertrauen. Bekriegen sich hier vielleicht Institutionen, statt für Sicherheit zu sorgen? Vonmedien wurde die Eingreiftruppe der FPÖ zugeordnet, die Beamten des Verfassungsschutzes mehrheitlich der ÖVP.

sich hier eine Koalitionskrise an? Nach tagelanger Schrecksekunde gab der Justizminister bekannt, es sei bei der Hausdurchsuchung alles rechtens gewesen. Mit dieser Richtigstellung gibt sich auch unser teils schweigsamer, teils komödiantisch abschweifender Kanzler zufrieden. Wie es hinter den Kulissen zugeht, bleibt geheim. Will die FPÖ aus Sorge um den Staat neben dem Innen- und Verteidigungsministerium auch die Geheimdienste übernehmen? Bei so viel Macht in einer Hand in Sicherheitsbelangen kann sich der Staatsbürger rundum beschützt fühlen.

lebt als freier Schriftsteller in Graz

„Beisovielmacht in einer Hand in Sicherheitsbelangen kann sich der Staatsbürger nur rundumbeschützt fühlen.“