Rottenmann ist nicht mehr im Talon
Sachen Gesundheitsreform wird es jetzt heiß. Schon in den nächstenwochen will Landesrat Christopher Drexler (ÖVP) mit der SPÖ drei offene Punkte klären: den Standort für das neue Leitspital im Bezirk Liezen sowie die Fragen, wer dieses Spital errichtet und welcher Träger es später betreibt.
Einiges ist schon fix: Das Leitspital wird jedenfalls (um rund 300 Millionen Euro, möglicherweise etwas weniger) neu gebaut. Die drei bisherigen Häuser in Bad Aussee, Schladming und auch Rottenmann sind aus dem Spiel. Begründung: Alle drei liegen zuweit vombezirkszentrum entfernt. Aussee und Schladming wären außerdem zu klein. Damit bahnt sich ein Konflikt nicht nur mit Rotten- mann an, sondern auch mit der neuen Liezener Bürgermeisterin Roswitha Glashüttner (SPÖ). Sie hält nämlich an der Linie ihres Vorgängers Rudolf Hakel fest: Entweder müsse das Spital inrottenmann bleiben oder das neue müsse in der Stadt Liezen stehen. „Wir haben ein verkehrsgünstiges Grundstück“, lockt die Ortschefin.
Allerdings wird das Land einen Standort weiter westlich forcieren – im Raum Trautenfels. Das wurde mehrfach beschlossen, aber von der SPÖ zwischendurch angezweifelt. Die Gemeinden haben politisch freilich kein Mitspracherecht, da sie nicht mitzahlen. Das ist nicht in allen Ländern so. Legt man etwa das oberösterreichische Modell auf die Steier- mark um, müssten die Gemeinden 140 Millionen Euro zu den Spitälern beitragen.
Leichter dürfte die Einigung bezüglich der Errichtung fallen: Derzeit werden Rechtsgutachten erstellt, die den Weg zu einer maastricht-neutralen Leasingkonstruktion weisen. „Kompliziert, aber machbar“, sagen Experten. Und was die Betreiber betrifft, lässt Drexler aufhorchen: Er denkt offenbar über eine gemischte Trägerschaft unter Einbeziehung des Evangelischen Diakoniewerkes Gallneukirchen nach. „Die Diakonissen in Schladming sind ein hervorragender Partner. Ich möchte sie für das neue Leitspital ins Boot holen“, bestätigt der Landesrat.
Jahre Verzögerung für den Koralmtunnel – das war eine explosive Nachricht. Doch ein vernehmbarer Aufschrei der steirischen Politik blieb aus. LH Hermann Schützenhöfer zeigt sich verständnisvoll: Für ihn sei glaubwürdig, dass wirklich nur die Geologie den Tunnelbau bis 2026 verlängert. Hinter denkulissen hatte sich Schützenhöfer zunächst bei Fpö-verkehrsminister Norbert beschwert. Der reagierte via SMS: Dieverzögerung stehe „in keinerlei ursächlichem Zusammenhang“mit Budgetfragen, sondern habe „ausschließlich technische Ursachen“, schrieb er an seinen Du-freund Schützenhöfer. Und weiter: „Ich war der Ansicht, dass du darüber ohnehin in Kenntnis warst. Es tut mir leid, wenn es dadurch zu einem Missverständnis gekommen ist.“Der Minister sagte außerdem zu, „dass ich bei Infrastrukturinvestitionenweiterhin sehr auf die Interessen der Steiermark achten werde“.
auf die Obersteiermark setzt in den nächsten Wochen Spö-vizelandeshauptmann Michael Schickhofer. Im April startet er gemeinsam mit Leobens Stadtchef Kurt Wallner und der Region eine Imagekampagne. Sie soll Vorzüge wie gut bezahlte Jobs, Infrastruktur, Wohnqualität und Natur ins rechte Licht rücken. Zusätzlich hat der SPÖ-CHEF eine enge Allianz mit den Bürgermeistern der Städte Leoben (Wallner), Bruck ( Peter Koch) und Kapfenberg ( Fritz Kratzer) geknüpft. Erste Aktion ist eine Gründeroffensive in den drei Städten, um den Leerstand von Geschäftslokalen zu verringern. Weiters soll der Zuzug von Jungfamilien angekurbelt werden.
Strategischer Hintergrund sind die Gemeinde- und Landtagswahlen 2020, wo die SPÖPolitiker einander wechselseitig helfen wollen. Und auch SPintern ist die Allianz ein Signal – sie dämpft die bisweilen aufflackernden Gerüchte, wonach sich Teile der obersteirischen Spövon Schickhofer abwenden würden. „Alles nicht wahr“, versichert der SPÖ-CHEF.
rasch eine Personalmeldung aus der Theater
Graz/steiermark: Neue Aufsichtsrätin (und zugleich neue Vorsitzende des Aufsichtsrats) wird die Rektorin der Kunstuniversität, Elisabeth Freismuth. Sie folgt dem aus Altersgründen zurückgetretenen Regisseur Alfred Wopmann.