Staatsbesuch in China – Reiseroute
Olympischen Winterspiele 2020 in Peking habe Österreich „viel zu bieten“. Bundeskanzler Kurz, der aus terminlichen Gründen separat anreist, stößt ins selbe Horn. China biete mit einer Wachstumsrate von mehr als sechs Prozent großes Potenzial für die österreichische Wirtschaft. Der Staatsbesuch solle als Türöffner dienen.
Das China, das die Besucher aus Österreich erwartet, ist ein selbstbewusstes. Experten wie Bernhard Bartsch von der Bertelsmann-stiftung verweisen darauf, dass seit den MaoJahren kein Staatsführer über so viel Einfluss verfügte wie Xi. Nach außen wie nach innen habe sich der Ton verschärft. „Wir sind entschlossen, den blutigen Kampf gegen unsere Feinde zu kämpfen“, postulierte Xi auf dem Volkskongress. Der Aufbau moderner Streitkräfte Besuch durch Bundespräsident Van der Bellen, Kanzler Kurz und weitere Regierungsmitglieder „von Weltklasse“ist Führungsziel. Der Parteiapparat sei gleichgeschaltet wie seit Jahren nicht mehr, erklärt der Sinologe. Daswirtschaftswachstum sei zwar beachtlich, habe sich aber im Vergleich zu früher abgeschwächt. Das Versprechen, dieumweltverschmutzung und die Armut zu bekämpfen, habe die Regierung bisher nicht einlösen können. „Von außen sieht es aus, als könne sich China vor lauter Kraft kaum noch bewegen“, so Bartsch. „Im Inneren gibt es aber doch einigen Druck.“Die kommunistische Führung sichert ihreherrschaft heute unter anderem auch mittels eines „Bürgerbewertungssystems“, das alle Lebensberei-