Puigdemont ist frei und will kämpfen

Carles Puigdemont wurde aus dem Gefängnis entlassen. Die Auslieferung nach Spanien könnte ihm immer noch drohen. Eine Anklage wegen Rebellion aber wohl nicht.

Umringt von einigen Anhängern, die sich katalanische Fahnen umgehängt hatten, sagte Carles Puigdemont vor dem Tor des Gefängnisses von Neumünster in Schleswig-holstein auf Deutsch: „Ich möchte mich bei allen bedanken für ihre Hilfe und Solidarität. Vielen Dank.“

Der katalanische Separatistenführer darf sich vorerst wieder als freier Mann fühlen. Er wurde aus dem Gefängnis entlassen.

In seiner Rede forderte Puigdemont die Freilassung aller in Spanien inhaftierten Separatistenpolitiker, die er politische Gefangene nannte. Es zeichnete sich ab, dass der 55-Jährige den Kampf um die Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien nicht aufgeben wird.

Diesen Kampf wird Puigdemont aber vorerst von deutschem Boden aus führen müssen. Denn der frühereregional- präsident Kataloniens musste vor seiner Freilassung eine Kaution von 75.000 Euro hinterlegen. Zudem muss er sich regelmäßig bei der Polizei melden und darfdeutschland bis zu einer endgültigen Entscheidung über seine Auslieferung nicht verlassen. Gleichwohl gab sich Puigdemont kämpferisch.

Über Twitter wandte er sich an seine Anhänger und schrieb: „Wir müssen mit Hoffnung und Optimismus in die Zukunft schauen, weil wir dazu das Recht haben; wir haben das Recht, dass uns niemand unserer Zukunft beraubt. Wir müssen unsere Position halten und uns jetzt nicht zurückziehen.“

Puigdemontwar seit 25. März im Gefängnis von Neumünster in Gewahrsam, nachdem er auf der Rückfahrt von einer Reise nach Skandinavien in Schleswig-holstein festgenommen worden war. Grundlage war ein Europäischer Haftbefehl. Den darin enthaltenen Vorwurf der Rebellion, der in Spanien mit bis zu 30 Jahren Haft bestraft werden kann, wollte das Oberlandesgericht Schleswig allerdings nicht teilen. Nach europäischem Recht darf nun auch die spanische Justiz, sollte Puigdemont ausgeliefert werden, keine Anklage wegen Rebellion erheben. Christoph Vedder, ein renommierter Professor für Europarecht, sagte der Kleinen Zeitung, darauf könne sich Puigdemont verlassen: „Wenn es dennoch, was ich nicht glaube, zu einem Verfahren wegen Rebellion käme, könnte Puigdemont nach spanischem und europäischem Recht dagegen vorgehen und seine Sache auch vor den Europäischen Gerichtshof in Luxemburg bringen. Spanien würde sich in der europäischen Wertegemeinschaft isolieren.“

Noch ist unklar, ob Puigdemont ausgeliefert wird. Sollte