Kontrolle versagt: Messe-chef muss Gage zurückzahlen

Der Stadtrechnungshof legt in zwei Berichten die laxen Kontrollen der Stadt bei Geschäftsführern der Beteiligungen offen.

Dieses Fazit hat es in sich. „Die internen Kontrollen“, schreiben die Prüfer des Stadtrechnungshofes, haben „versagt“. Es geht um die Gage von Armin Egger, seines Zeichens Chef einer der größten städtischen Töchter, der Grazer Messe, die die Stadthalle, den Congress und die Merkur-arena bespielt.

Eggers Gehalt – rund 215.000 Euro brutto im Jahr – wurde „vertragswidrig“Jahr für Jahr „valorisiert“, sprich: erhöht. Und zwar mit denselben Prozentsätzen wie die, die für die Beamten der Stadt gegolten haben. Das Problem: Die Geschäftsführerveträge, die die Stadt Graz auf fünf Jahre vergibt, sehen diese Erhöhung nicht vor. Die Kritik des Rechnungshofes: Wie kann es sein, dass das seit 2009 niemandem aufgefallen ist?

Egger, der für keine Stellungnahme erreichbar war, beruft sich gegenüber dem Rech- nungshof auf eine „mündliche Vereinbarung“, die „irrtümlich im Vertrag nicht schriftlich umgesetzt wurde“. Dem „folgt der Stadtrechnungshof nicht“, wie die Prüfer trocken vermerken.

Die Stadt ließ die Sache nun von Anwälten prüfen. Das Ergebnis: Egger wurde als Geschäftsführer verwarnt und muss 31.000 Euro zurückzahlen. Das sei bereits passiert, heißt es im Rathaus.

Der Fall Egger ist nur aufgekommen, weil die Grünen denrechnungshof mit einer allgemeinen Prüfung beauftragt haben, wie es mit „Leistungen bei Ausscheiden von Geschäftsführern im Haus Graz“ausschaut. Anlass war 2006 eine Abfertigung über 400.000 Euro für Ex-holding-chef Wolfgang Messner. 134.180 Euro davon wurden für nicht verbrauchten Urlaub ausbezahlt.

Die Prüfer haben nun mehr als 60 Geschäftsführerverträge durchleuchtet und kommen hier zum Schluss: Insgesamt