„Plötzlich sind sie ein Herz und eine Seele, damit sich nichts ändert“
An den Reformen der neuen Bundesregierung scheiden sich nach wie vor die Geister. Die türkis-blaue Koalition erhält von unseren Leserinnen und Lesern Zuspruch und Widerspruch.
Rechtspopulistische Parteien haben durch das Schüren von Ängsten und das Erzeugen von Neid zu Zeiten der Flüchtlingskrise, aber auch danach, Wahlen gewonnen – vor Kurzem bei der Nationalratswahl in Österreich und nun auch verstärkt Orbáns Partei bei den Wahlen in Ungarn.
Bei uns zeigt die türkis-blaue Regierung bereits nach einigen Monaten ihrwahres Gesicht. Es wird bei den Langzeitarbeitslosen, bei den Lehrstellensuchenden, bei den diversen Integrationsmaßnahmen für Flüchtlinge und Asylantwerbern und im Bildungsbereich statt intensiv gefördert nur gekürzt.
Nun wird auch versucht, unser im internationalen Vergleich vorbildliches Gesundheitssystem auszuhöhlen bzw. zu zerschlagen. Wo bleibt die so hochgelobte direkte Demokratie? Denken wir nur an die Aushebelung des bereits beschlossenen Rauchverbotes in der Gastronomie. Wie lange wird sich das der Staatsbürger noch gefallen lassen?
OSR Rudolf Stadler, Breitenau am Hochlantsch
Höchste Zeit
Nun ist die Katze also schon fast aus dem Sack, die Regierung will die Sv-reform wirklich durchziehen. Bis jetzt haben sich alle Regierungen davor gescheut, das anzufassen. Braucht Österreich, mit acht Millionen Einwohnern, 23 Sozialversicherungsträger? Mit 23 Präsidenten und entsprechendem Anhang und den nicht zu kleinen Salären?
Der Aufschrei der „Vereinigten Gutgestellten“, die sich ansonsten in den Haaren liegen, war zu erwarten. Erinnern wir uns an die vertragslosen Zeiten, weil sich SV und Ärztekammer nicht einigen konnten, usw. Plötzlich sind sie ein Herz und eine Seele, damit sich nur ja nichts ändert und alle wohldotierten Posten, mit extra Zuwendungen, so bleiben, wie sie sind. Das aber auf Kosten der Zwangsversicherten. Höchste Zeit, dass sich das ändert.
Ing. Othmar Schneider, Neuhaus am Klausenbach schädlichen Rauchens in geschlossenen Räumen agiert, sogenannten „schlagenden Verbindungen“mit teilweise unguten, ja hasserfüllten Liedern, sehr nahe steht, eine beinahe überfallsartige Kontrolle beim Inlandsgeheimdienst durchführt und nun zu unguter Letzt außerordentlichen Druck auf die mehr als notwendige AUVA ausübt, das Licht aufgeht.
Vielleicht bringt dieses Erscheinungsbild die geneigte Wählerschaft, welche im vergangenen Jahr die FPÖ gewählt hat, zur allfälligen Nachdenklichkeit. Gar so schlechtwar die vorangegangene Bundesregierung, mit Ausnahme des unnötigen Haxlstellens, vermutlich aus persönlichen Eitelkeiten, wohl nicht.
Helmut Rößmann, Graz
Nichts gelernt
Kärntens LH Kaiser hat dem Kurzzeitkanzler und jetzigen Oppositionsführer der SPÖ gezeigt, wie man erfolgreich rote Politik macht. Leider oder Gott sei Dank hat Herr Kern aus seiner Niederlage bei der Wahl 2018 nichts gelernt. Fast im gleichen Stil wie in der Vergangenheit ist seine Rhetorik ausgerichtet. Untergriffig wie zum Beispiel: „Die Regierung verprasst Millionen und Kanzler Kurz ist ein unbestrittenes Politikertalent, aber nicht für die Bürger, nur für die großenövpSpender.“Könnte er die Lust des Wortes ein bisschen zähmen, würden einige Bürger über Rot sicher nachdenken.
Josef Kriegl, Graz
Schuljahr 1940: So steht es auf einem Foto, auf dem meine (spätere) Mutter (Jahrgang 1931) und ihr ältester Bruder Toni (Jahrgang 1934) zu sehen sind. Und jetzt sehe ich das Foto dieser 85-jährigen Frau namens Mireille Knoll in der Zeitung, die ermordetwurde, weil sie Jüdin war. Sie hat den Holocaust überlebt, aber nicht diesen Angriff aus Hass auf Juden. Fast gänzlich verschwiegen wird der muslimische Hintergrund des Täters, denn der muslimische Judenhass passt nicht in das Schema der politisch Korrekten, für die es nur die rechtsextremen Täter gibt. Sehr gut zu diesemthema passt der Artikel „Nie wieder“von Ingo Hasewend. Mireille Knoll war Jahrgang 1932. Dawar meine spätere Mama gerade erst ein Jahr alt.
Franz Fasching, Deutsch Goritz