Kampf gegen Windmühlen

Moser liegt nach einer schweren Blutvergiftung, die ihm Mittwochabend plötzlich hohes Fieber beschert hat, immer noch im Spital, der Justizminister bastelt allerdings bereits an seinem Comeback. Ob er am nächsten Mittwoch zum Ministerrat dazustoßen wird, hängt von den Ärzten ab. Gegen Ende derwoche will er, so der Plan, vor die Medien treten, um die nächsten Reformschritte zu präsentieren. Konkret sollen rund 2500 teils aberwitzige Rechtsnormen, die imzuge der Durchforstung des gesamten Rechtsbestandes von den Ministerien herausgefiltert worden sind, in Begutachtung geschickt werden – etwa eine Verordnung ausdemjahr 1856 über die „Art oder Verpackung von Gegenständen strafgerichtlicher Untersuchungen“oder Durchführungsbestimmungen über ein austrohelvetisches Käsefondue-abkommen.

diese Weise sollen, so seineumgebung, Spekulationen über einen etwaigen Rücktritt des Kärntners zerstreut werden. Ob an diesen Gerüchten etwas dran ist, bleibt unklar. Schon in seinen Antrittsinterviews hatte der langjährige Rechnungshofpräsident beteuert, er wechsle nicht in die Regierung, „um fünf Jahre am Sessel zu kleben, sondern um Reformen umzusetzen“. Mit einem ähnlichen Argument hatte er diversen Gesprächspartnern einen Korb gegeben, die ihn 2016 als Präsidentschaftskandidaten ins Rennen schicken wollten. „Mich interessieren nur Funktionen, wo man etwas verändern kann. Reprä- sentieren, das ist nicht meine Welt“, meinte er damals.

Rechnungshofpräsident hatte Moser jahrelang der reformresistenten Politik, insbesondere den Besitzstandswahrern in den Ländern, die Leviten gelesen. ÖVP-CHEF Sebastian Kurz setzte ihn prominent auf seine Bundesliste – auf Platz drei nach Kurz und Elisabeth Köstinger. Nur gegen heftigste Widerstände der schwarzen Landeshauptleute konnte ihn Kurz zumindest als Verwaltungs- und Justizminister durchbringen („Eswar eine der schwierigsten Phase der Koalitionsverhandlungen“), das Finanzressort musste der Wahlgewinner dem weithin unbekannten Hartwig Löger überlassen.

den Budgetverhandlungen machte Moser keine gute Figur. Nach Abschluss der Gespräche über die Medien Nachbesserung zu verlangen, lässt die Frage aufkommen: Hatmoser zuvor schlecht verhandelt? Wurde er vom Finanzminister über den Tisch gezogen? Kann er nicht Politik? Nicht nur in blauen, auch in türkisen Kreisen verursachten die durch die Sparpläne ausgelösten Spannungen mit der Richterschar Schadenfreunde: „Wenn er budgetär nicht über die Runden kommt, müsste der Reformer in seinem Ressort etwas reformieren“, so ein Insider hämisch. In Justizkreisen lässt man anmoser wegen der Marginalisierung der Justiz – die offizielle Bezeichnung des Hauses lautet nun Bundesministerium fürverfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz – ohnehin kein gutes Haar, mit der Kür von Christian Pilnacekzum Generalsekretär sollten die erhitzten Gemüter befriedet werden.

ersten Lackmustest absolviert Moser bei der für den 14. Mai angesetzten Landeshauptleutekonferenz. Konkret sollen bei dem Treffen in Wien – dem letzten großen Auftritt von Bürgermeister Michael Häupl vor dessen Abgang am 24. Mai – erste Pflöcke über eine Kompetenzentwirrung zwischen Bund und Ländern (Bundesverfassung Artikel 12) eingeschlagen werden. Sollte Moser aus Frust über den Reformstillstand alles hinschmeißen, wofür es aktuell überhaupt keine Anhaltspunkte gibt, wäre es ein schwerer Schlag für Kurz: Seine Ankündigung, Österreich auf neue Beine zu stellen, wäre kläglich gescheitert. Mitgefangen, mitgehangen.

Hofburg abgesagt: Moser