Österreich bietet seine Dienste als Vermittler an
Brennpunkt Syrien: Kanzler Kurz telefonierte mit Putin, heute reist Außenministerin Kneissl nach Moskau, umder Diplomatie zum Zug zu verhelfen.
Nach den westlichen Luftschlägen gegen mutmaßliche Chemiewaffen-einrichtungen Assads mehrten sich zuletzt die Rufe nach neuen Initiativen zur Lösung des Konflikts in Syrien. In Wien sieht man die Stunde der Diplomatie gekommen. Bundeskanzler Sebastian Kurz bot gestern dem Un-sondervermittler Staffan de Mistura Österreichs „volle Unterstützung für die Un-friedensverhandlungen“an. Er bot einmal mehrwien für Verhandlungen und als Ort des Dialogs an. Zudem besprach Kurz in einemtelefonat mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin „vertrauensbildende Schritte hin zu einer Deeskalation“. Vermittlungen könnten, so Kurz, nur unter Einbindung Russlands Erfolg haben, das in Syrien Machthaber Assad militärisch unterstützt.
Unter diesen Vorzeichen bricht die österreichische Außenministerin heute nachmoskau auf, um bei ihrem zweitägigen Antrittsbesuch Möglichkeiten auszuloten, der Diplomatie zum Zug zu verhelfen. Sie hatte mehrfach die Frage einer möglichen Vermittlerrolle Wiens ins Spiel gebracht. „Österreich steht als Verhandlungsort oder auch für Pendeldiplomatie zur Verfügung“, so Kneissl. Allerdings brauche es dafür einen konkreten Auftrag der handelnden Akteure. Ihr russischer Amtskollege Sergei Lawrow, mit dem die Ministerin morgen Vormittag zusammentreffen wird, hatte die Luftschläge scharf kritisiert.
Kneissls Moskau-besuch erfolgt nicht nur in Bezug auf Syrien zu einem heiklen Zeitpunkt: Bereits nach der Giftaffäre um den russischen Ex-spion Sergei Skripal hatten die Be- ziehungen zwischen dem Westen und Russland einen Tiefpunkt erreicht. Dass Österreich im Gegensatz zurmehrzahl der Eu-partner darauf verzichtet hatte, russische Diplomaten auszuweisen, wurde in Moskau mitwohlwollen aufgenommen.
Zur selben Zeit wie die Reise der Außenministerin beginnt auf der Krim heute das Jalta-