Nadelstiche in die Pressefreiheit

globale Journalistenorganisation Reporter ohne

Grenzen (ROG) präsentiert eine Woche vordemtag derpressefreiheit deren Weltrangliste 2018. Österreich rangiert wie in den Vorjahren auf Rang elf von 180 bewerteten Staaten.

Das ist ein gutes Zeugnis für die hiesige Demokratie. Voran liegen Skandinavier, die Niederlande, Schweiz und Belgien, aber auch Jamaika und Costa Rica. Die Nachbarn Deutschland (15.), Slowakei (27.), Liechtenstein (30.), Slowenien (32.), Tschechien (34.), Italien (46.) und Ungarn (73.) schneiden größtenteils deutlich schlechter ab.

Anlass zur Selbstzufriedenheit bietet dies aber weniger denn je. Das beginnt bereits mit dem geringen öffentlichen Stellenwert einer solchen Liste – etwa im Vergleich mit dem Ranking der Fußball-nationalteams. Ähnlich wie dort kommt Hochmut vor dem Fall. Noch 2006 war Österreich nur 16. und Ungarn Zehnter. Das wurde damals schon so wenig bemerkt wie 2011 die heimische Bestplatzierung auf Rang 5. Denn Pressefreiheit erscheint hierzulande selbstverständlich und ihre Bedrohung so weit weg wie Nordkorea, der Letzte in der Liste.

Doch die Unfreiheit endet erst bei den drastischen Beispielen von ermordeten, verschleppten und inhaftierten Journalisten, von denen am Welttag wieder zu hören sein wird. Die Gefährdung fängt nicht damit an, dass Einsperren von Reportern (Türkei) und Zusperren von Redaktionen (Ungarn) vor den Haustüren der EU und Österreichs wieder möglich ist. Im 16-seitigen Wertungskatalog für die Rangliste stehen vorab Fragen, wieweit die Behörden Einfluss auf den Rundfunk nehmen, inwieweit staatliche Werbung gerecht über Medien verteilt und ob per Rufschädigung gegen Journalisten vorgegangen wird. Vor allem wegen solch zunehmender Polemik hat sich die Lage in keiner anderen Weltregion so stark verschlechtert wie in Europa.

rechnen bereits mit einem Platzverlust Österreichs 2019 – wegen der Fpö-angriffe auf den ORF. Schon seine finanzielleverunsicherung gilt als Anschlag auf die Pressefreiheit. Doch so lange die allgemeine Wertschätzung für sie fehlt, werden derartige Attacken zunehmen. Wer die Glaubwürdigkeit der Medien pauschal in Zweifel zieht, zerstört eine Grundlage der Demokratie. Dieses Bewusstsein zu schaffen, ist eine Frage der Volksbildung. Das politische Interesse daran ist enden wollend. Der 3. Mai als Welttag der Pressefreiheit wirkt wie ein zynischer Hinweis darauf. Es ist der Geburtstag des Machttheoretikers Niccolò Machiavelli. Medienberater Peter Plaikner

Peter Plaikner ist Medienberater und Politikanalyst.