Regierungsbildung in Italien ist gescheitert
Neutrale Regierung müsse Land zur Neuwahl führen, verlangt Staatspräsident Mattarella.
Die Regierungsbildung in Italien ist erneut gescheitert – auch die dritte Konsultationsrunde zur Regierungsbildung ist gestern Abend ergebnislos zu Ende gegangen. Präsident Sergiomattarella, der die zähen Verhandlungen leitete, gab nach den Gesprächen mit allen stärksten im Parlament vertretenen Parteien zu Protokoll, es gebe keine Chance auf die Formierung einer Regierung unter diesen Vorzeichen.
Wie kann es in dieser verlängerten Pattsituation nunweitergehen? Mattarella will sich für die Bildung einer parteiunab- hängigen Expertenregierung einsetzen, die bis Dezember im Amt bleiben und danach den Weg zu Neuwahlen ebnen könnte. Sollte sich in der Zwischenzeit doch eine Regierungsmehrheit unter den derzeit im Parlament vertretenen Parteien bilden, würde das parteiunabhängige Kabinett zurücktreten, um einer politischen Regierung den Weg freizumachen, zeichnet Mattarella ein mögliches Szenario vor.
Eine Alternative zur Expertenregierung seien laut dem Staatsoberhaupt Wahlen im Juli, ob- wohl er diese selbst erst als äußerste Lösung anstreben will. Außer Zweifel steht, dass Italien dringend eine funktionsfähige Regierung benötigt. Mattarella hielt fest, die Regierung von Paolo Gentiloni könne nicht mehr länger geschäftsführend im Amt bleiben. Der Präsident wartet jetzt auf neue Signale seitens der Parteien. Eine Minderheitsregierung aus der Mitte-rechts-allianz um ExPremier Silvio Berlusconi, die als stärkste Koalition bei den Parlamentswahlen am 4. März abgeschnitten hatte, betrachtet Mattarella nicht als Lösung.