Eu-premiere
FPÖ-CHEF Heinz-christian Strache ist heute zum ersten Mal als Vizekanzler in Brüssel – beim Rat für Jugend und Sport.
In
wenigen Wochen übernimmt Österreich die Ratspräsidentschaft in der Euund die Auftritte heimischer Politiker in Brüssel nehmen spürbar zu – etwa bei einem Empfang für Nationalratsabgeordnete, den Parlamentspräsident Antonio Tajani am Abend gab (der sich wegen Mark Zuckerberg gleich durchvizepräsidentin Mairead Mcguinness vertreten ließ). Doch mitdemvorsitz nichts zu tun hat der Auftritt von gleich fünf Regierungsmitgliedern gestern und heute, die alle wegen zweier Eu-räte in Brüssel sind; Handel sowie Bildung, Jugend, Kultur und Sport. Davon berührt sind die Minister BognerStrauß, Faßmann, Schramböck, Blümel – und HeinzChristian Strache, der heute seine Premiere in der „Europahauptstadt“als Vizekanzler feiert.
Ein Besuch, der deswegen auf großes Interesse stoßen könnte, weil man in den Mitgliedsländern die Haltung der FPÖ zu Europa mit großer Aufmerksamkeit verfolgt. Immer wieder hatte Fpö-generalsekretär Harald Vilimsky als EUParlamentarier durch seine Auftritte für Irritation gesorgt – etwa als er in Straßburg gemeinsam mit LegaChefmatteo Salvini auftrat, der auf Anti-euro-kurs fährt; oder durch demons- trativetreffen mit der französischen Rechtspopulistin Marine Le Pen.
das zur deklarierten proeuropäischen Haltung der Bundesregierung? Die Freiheitlichen bleiben bei ihrer Eu-kritischen Position, sagte Strache vor dem Brüssel-besuch. „Wir bekennen uns als österreichische Patrioten zum europäischen Friedensprojekt. Zugleich werden wir weiter Kritik an Fehlentwicklungen in der EU üben.“
Anders als bei der ersten schwarz-blauen Regierung, wo Europa sogar mit Sanktionen reagierte, nimmt man nun die politische Entwicklung in Österreich zwar mit wachem Interesse, aber ohne Alarmgeschrei wahr. Aus Regierungskreisen heißt es immer wieder, die Fragen zur FPÖ kämen nur von Journalisten, nicht aber von den Gesprächspartnern der europäischen Institutionen. Tatsächlich gibt es in vielen anderen europäischen Ländern einen Rechtsdrall, zuletzt in Italien.
Durch den Regierungseintritt der FPÖ sieht Strache, dem man durchaus eine neue Abgrenzung zum äußersten rechten Rand attestiert, keinen Kurswechsel in der freiheitlichen EUPolitik. „Es gibt keinen Unterschied zu vorher“, so der Vizekanzler. Man arbeite weiter mit den Partnerparteien der ENF zusammen. ENF steht für „Europa der Nationen und der Freiheit“. Der rechtspopulistischen und Eu-kritischen Fraktion gehören Eu-gegner wie die französische Rassemblement National (vormals Front National) oder die italienische Lega an.
Nach Brüssel fährt Strache „mit einem guten Gefühl“. Bei einemtreffen mit Uefa-präsident Aleksander eferinc geht es um die Zukunft der Vereins- und Nationalteambewerbe im Fußball. Der Rat will Schlussfolgerungen zur Förderung der gemeinsamen Werte der EU durch Sport annehmen und über das Thema Kommerzialisierung des Spitzensports debattieren. Vizekanzler Strache selbst will sich als Sportminister auf EU-EBEne dem Kampf gegen Doping verschreiben.