Kurz: Italien könnte

Beim Salon der Kleinen Zeitung in Wien schlug Kanzler Sebastiankurzalarm, das neue Regierungsprogramm in Italien sei „höchst unverantwortlich“und könnte den Euro gefährden.

Im März des Vorjahres übernahm der heutige Bundeskanzler Sebastian Kurz die ÖVP. Ein Jahr, eine Nationalratswahl und eine Regierungsbildung später nahm Kurz in derwiener Redaktion der Kleinen Zeitung Platz und stellte sich den Fragen von Chefredakteur Hubert Patterer. Die Machtübernahme in der Volkspartei sei damals kein „Unterwerfungsakt“gewesen, beteuerte der Kanzler. Es sei schlicht die einzige Möglichkeit gewesen, wie die Partei funktionieren könne. „Das war sicherlich die beste Entscheidung.“

Heute sei es für ihn als Kanzler „ein täglicher Kampf“, Freiräume im eigenen Terminkalender zu finden. Dass die großen Vorhaben der neuen Regierung, die unter anderem sperrige Namen wie Sozialversicherungsreform und Arbeitszeitflexibilisierung tragen, für Gegenwind sorgen, werde ihn nicht vomweg abbringen. „Die Arbeitszeitflexibilisierung wird noch dieses Jahr kommen“, verkündetekurz. Auch dann, wenn es zu Streiks kommen sollte.

über die bevorstehende Eu-ratspräsidentschaft ließ der Kanzler mit besorgten Worten zur aktuellen Regierungsbildung rund um den neuen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte in Italien aufhorchen. Das italienische Projekt könnte den Euro gefährden, erklärte der Kanzler, das Programm von Lega und Fünf-sterne-bewegung sei „höchst unverantwortlich“. Europa könnte sogar in Richtung Griechenland gehen, warntekurz vor derverschuldungspolitik.

Lobendeworte fand Kurz für den Koalitionspartner FPÖ. Bei früheren Regierungen habe er erlebt, dass „nichts weitergeht, weil man sich gegenseitig blockiert“. Mit der FPÖ sei das anders. Zudem lobte er die Bemühungen von Vizekanzler HeinzChristian Strache (FPÖ), die Vergangenheit seiner Partei aufzuarbeiten. Angesprochen auf den neuen Chef des ORFStiftungsrates zeigte sich Kurz überrascht über die Aufregung. Selbst er als „politisch interessierter Mensch“habe nicht gewusst, wer das Amt zuvor innehatte. Ein Seitenhieb auf den Rundfunk folgte wenig später: Der ORF übertrage Fragestunden aus dem Parlament, „das schaut halt auch niemand“.