Diesmal über Albanien
„Welt am Sonntag“das Thema schon angeschlagen. Die europäische Grenzschutzagentur Frontex solle auf zehntausend Mann aufgestockt und mit einem robusteren Mandat ausgestattet werden: Die Flüchtlinge sollten nicht nach Europa gebracht werden, sondern dorthin, wo die Schlepperboote abgelegt hatten. Frontex sollte auch versuchen, Schlepper am Ablegen zu hindern.
Zu Beginn der Klausur erinnerte Kurz an die Situation 2015/ 16 und sagte: „Damals haben wir gesehen, wie es nicht laufen darf.“Viel zu hoch sei die Zahl derer gewesen, die gekommen sind, Integration sei unter diesen Umständen nicht möglich gewesen. Dass die Schließung 2016 gelungen sei, habe gezeigt, dass es nicht unmöglich ist, solche Bewegungen zu bremsen. Diesmal wolle man rechtzeitig eingreifen.
hatte schon vor der Klausur konkrete Maßnahmen angekündigt. Einerseits bot er den betroffenen Transitländern polizeiliche zeiliche Unterstützung an, andererseits ererseits betonte er, dass Österreich ch seine Grenzen schließen werde, de, sollte sich das als notwendig erweisen. rweisen. Die Vorbereitungen würden rden bereits getroffen, betonten en auch Kanzler und Vizekanzler zler Heinz-christian Strache. Auch auf diplomatischer Ebene laufen einige Initiativen.
Heute, Montag, wird Außenministerin Ka- rin Kneissl (FPÖ) beim Außenministerrat in Brüssel das Thema ansprechen. In der ORFPressestunde hatte sie schon betont, dass Österreich diesmal den ungehinderten Durchzug Hunderttausender Menschen nicht zulassen werde. Der Bundeskanzler trifft am Mittwoch in Wien den albanischen Premierminister, mit dem er ebenfalls über das Thema beraten wird.
Minister Gernot Blümel (ÖVP) kündigte an, die „Staffelübergabe“von Bulgarien an Österreich werde am 30. Juni in Schladming stattfinden. Ihm sei wichtig, „die Bevölkerung mitzunehmen“, den Menschen diewichtigkeit der EU und des Ratsvorsitzes zu vermitteln. Elisabeth Köstinger und Norbert Hofer präsentierten die Letztform ihrer Umweltstrategie.