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Seit Tagen stockte die Regierungsbildung der Populisten in Rom. Der Machtkampf mit Staatschef Mattarella eskalierte. Amsonntagabend gab dann der designierte Ministerpräsident Conte auf. Wählt Italien jetzt im Herbst neu?
Es war am Sonntagabend kurz nach acht Uhr, als in Romdie politischebombe zündete. Der von rechten und linken Populisten für das Amt des Ministerpräsidenten auserkorene und von Staatspräsident Sergio Mattarella nach einigem Zögern mit der Regierungsbildung beauftragte, politisch unerfahrene Rechtsprofessor Giuseppe Conte wirft das Handtuch. 84 Tage nach der Parlamentswahl steuert das südliche Nachbarland aufneuwahlen zu, das politische Chaos ist perfekt. Schon ist von einer schweren institutionellen Krise die Rede.
an der die Bildung der Regierung von Fünf-sterneBewegung und Lega zerschellte, ist der 81-jährige Ökonom Paolo Savona. Staatsoberhaupt Mattarella wollte den bekennenden Nationalisten und scharfen Kritiker Deutschlands und des Euro nicht zum Minister für Wirtschaft und Finanzen ernennen und bat die Koalitionäre um einen anderen Namen. Aber LegaChef Matteo Salvini versteifte sich auf seinenwunschkandidaten. Dabei hatte Savona, der schon einmal in der Regierung Ciampi 1993 bis 1994 Industrieminister war, zuletzt zu erkennen gegeben, dass er auf das Schlüsselressort verzichten würde. Aber Salvini schaltete auf stur: „O Savona o morte“– „Entweder Savona oder der Tod“, drohte der Lega-boss, sollte Mattarella auf dem Veto beharren. Und so spitzte sich der Machtkampf in Rom zu. Der Showdown war programmiert.
„Wir haben alles gegeben. Diese Regierung könnte schon morgen stehen. Wenn sie jemand verhindern will, dann soll er das 60 Millionen Italienern erklären!“, dröhnte Salvini am Sonntag im umbrischen Terni. Zu diesem Zeitpunkt saß Conte seit Stunden im Quirinalspalast in Rom und verhandelte mit Mattarella erfolglos über die umstrittene Personalie Savona.
Salvini wusste da schon, dass der Staatschef nicht von seinem Veto abrücken würde. Er war mit Luigi Di Maio, demanführer der Cinque Stelle, wenige Stunden davor bei Mattarella am „Colle“aufsalutiert. So wird in Rom der Amtssitz des Präsidenten genannt. „Über Italien entscheiden die Italiener, vorausgesetzt wir leben in einer Demokratie. Wenn wir aber in einem Gehege angekettet sind und keinen Minister haben dürfen, der Berlin nicht passt, dann ist das gar nicht gut“, machte der LegaChef in Terni seiner Wut Luft.
Lega undcinque Stelle hatten es in den vergangenen Tagen wiederholt am gebührenden Respekt für den Präsidenten missen lassen und zuletzt ultimativ mit Neuwahlen gedroht.
Nach der gescheiterten Regierungsbildung überschütteten beide Mattarella mit galligen