Niederlage in eigener Sache

Schneller als andere Parteien hat sich die Liste Pilz selbst erledigt: Nach den Machenschaften rund um das Mandat von Peter Pilz liegt die dritte Kontrollpartei am Boden.

Die SPÖ muss sich als Oppositionspartei erst neu erfinden. Die Neos sind nach dem Abgang ihres Gründers damit beschäftigt, eine neue Galionsfigur aufzubauen. Und die drittekontrollpartei im Parlament, die Liste Pilz, hat sich soeben selbst erledigt.

Unbestritten sind die Verdienste des Peter Pilz alsaufdecker in vielen Skandal-gassen der Republik. Aber die politische Wiedergeburt nach dem Aus bei den Grünen hat sich der 64 Jahre alte Langzeitpolitiker damit erkämpft, dass er die Grünen vernichtete.

Und dem zwanghaften Bemühen um einen Wiedereinstieg ins Parlament nach dem Verzicht aufs Mandat im Zuge der Grapsch-affäre bringt er nun die eigene Partei als Opfer.

Pilz will weiter Stachel im Fleisch derregierung sein, aber dafür braucht er Partei und Immunität kraft Mandats. Das Problem: Er stellt sich und seine Person über die Partei und ihr Wohl. Und er geht politisch über Leichen – auch wenn es um die eigenen Leute geht.

Der Staatsanwalt stellte die Ermittlungen gegen Pilz ein, weil ihm die Frauen, die verbale und körperliche Belästigung geltend gemacht hatten, die Ermächtigung zur Strafverfolgung nicht erteilten, und die wäre nötig gewesen.

Pilz richtete der eigenen Partei aus, dass einer Rückkehr ins Parlament „jetzt nichts mehr im Weg steht“.

Obwohl sich noch keiner definitiv bereit erklärt hatte zurückzutreten, legte er bei Claudia Reiterer „Im Zentrum“des ORF noch ein Schäuferl nach: Klar sei, dass er komme, unklar nur noch, wer geht.

Pilz und der Klubobmann von seinen Gnaden, Peterkolba, haben die Rechnung ohne den Wirt gemacht.

Es ist ihr eigenes Versagen, dass sie eine Rückkehrmöglichkeit nicht von vornherein vereinbart haben (ganz davon abgesehen, dass Verfassungsrechtler bestreiten, dass eine solche rechtlich überhaupt möglich sei).

Es ist ihr eigenes Versagen, dass sie ausgerechnet eine Frau, wenn auch die jüngste und die, die eigentlich erst durch den Pilz-rücktritt zu Mandatsehren gekommen war, zum Rücktritt nötigen wollten. Es passt nicht, nicht für sie und nicht für die Partei, und das hätten auch die Chefs akzeptieren müssen.

Und es ist eine unglaubliche Entgleisung, die junge Frau damit zu „bestrafen“, dass man ihr mögliche und gemeinsam erarbeitete Rahmenbedingungen als „ultimative Forderungen“in die Schuhe schiebt und sie damit an den Pranger stellt, in der Hoffnung, sie möge diesem Druck weichen.

Pilz hat versagt, weil er auf dem Egotrip ist.

Kolba hat versagt, weil er als Chef der „Liste Pilz“nur der Handlanger des Gründers ist.

Und der ganze Klub hat versagt, weil er sich hinter seiner jüngsten Mandatarin versteckt. Kraftvolle Opposition sieht anders aus. s ist richtig: Ohne Peter Pilz wäre die Partei nichts. Aber mit ihm hat sie erst recht ihre moralische Stärke verloren und allen Kredit verspielt.

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