Slowenien wählt den Adria-orbán

Janez Jansˇas konservative Partei setzt sich wie erwartet bei Parlamentswahl durch. Die Frage ist, wer den geplanten Antiflüchtlingskurs nun mitgeht.

Die Parlamentswahl in Slowenien hat gestern möglicherweise zu sogenannten italienischen politischen Verhältnissen geführt. Die bisherige Regierungspartei des Mitte-links-politikers Miro Cerar stürzte ab und verlor mehr als zwei Drittel ihrer Stimmen und drei Viertel ihrer Mandate. Von diesem Absturz profitierten mehrere Parteien. Zunächst ist da die nationalkonservative SDS unter Janez Jansˇa zu nennen. Die SDS gewann zwar nur etwa vier Prozentpunkte hinzu, ist nun aber mit 25 Mandaten so stark wie die nächsten beiden Parteien zusammen. Diese sind die Liste des Bürgermeisters von Kamnik, Marjan arec, die zum ersten Mal antrat und mit 13 Mandaten Platz zwei belegte. Mit zehn Sitzen zweistellig sind noch die Sozialdemokraten. Der bisherige Regierungschef Miro Cerar ist nun im Parlament mit neun Mandaten genauso stark wie die Partei „Die Linke“. Sieben Mandate hat die konservative Partei „Neues Slowenien“. Hinzu kommen noch drei Kleinparteien, die Pensionistenpartei (fünf Sitze), die Liste der früheren Regierungschefin Alenka Bratuschek (fünf) und die Ultranationalisten, die SNS unter Zmago Jelincˇicˇ, die den Wiedereinzug ins Parlament schafften (vier Mandate).

Janez Jansˇa lud noch am Wahlabend alleparteien zu Gesprächen ein. Er hielt eine sehr gemäßigte Rede, wurde aber im Wahlkampf vom ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán unterstützt. Jansˇas Gegner warnten im Wahlkampf vor einer Orbánisierung Sloweniens. Fraglich ist, ob Jansˇa genügend Koalitionspartner findet, um in Laibach ein Kabinett bilden zu können. Mögliche Partner sind Sˇ