Justiz ist noch Jahre mit Hypo beschäftigt
34 Prozesse wurden bzw. werden seit 2010 durchgeführt. Vier Verfahren sind ausständig. Ab heute geht es am Gericht um Schiffe.
Seit Jahren ist das Landesgericht Klagenfurt nicht nur Schauplatz mehrerer aufsehenerregender politischer Prozesse, in deren Folge die politische Landkarte Kärntens grundlegend neu vermessen wurde. Vor allem die kriminellenvorgänge rundumdie Skandal- und Pleitebankhypo-alpeAdria beschäftigen die Justiz massiv. Seit dem Beginn im Jahr 2010 wurden bzw. werden bereits 34 Großverfahren in der Hypo-causa durchgeführt, errechnete der Sprecher des Landesgerichts, Christian Liebhauser-karl. „Ein Großteil des Hypo-komplexes ist bereits aufgearbeitet, aber wir haben das Ende der Fahnenstange noch nicht unmittelbar vor uns.“Eine Prognose, wie viele Jahre die Machenschaften um und in der Hypo in Klagenfurt noch verhandelt werden, wagt er nicht: „Mittelfristig wird man es sicher noch mit Hypo-verfahren zu tun haben.“
Die Menge an Ermittlungsergebnissen bezeichnet der Richter als „unfassbar hoch“und illustriert dies anschaulich: „Würde man alle Ermittlungsunterlagen zur Hypo-causa aufeinanderlegen, wäre der Stapel so hoch wie der Stephansdom“– und der misst 136Meter. Dabei kommt seit geraumer Zeit der elektronische Akt zum Einsatz, „ohne den wären solche Verfahren kaum mehr denkbar“, sagt Liebhauser-karl. Bemerkenswert, dass alle Hypo-anklagen „faktenspezifisch“, also auf einzelne Fälle bezogen, verhandelt wurden und nicht personenbezogen – „denn das wäre kaum durchführbar gewesen“.
Nach wie vor sind vier Richter am Landesgericht nur mit der Aufarbeitung des HypoKomplexes beschäftigt. „Mehr geht nicht“, so Liebhauser-karl, denn die Ressourcen sind end- lich und verhalten sich diametral zum „Ruf nach dem Strafrichter, der überdimensionale Ausmaße angenommen“habe. Auch die Arbeit selbst habe sich durch die vielen Großverfahren – politische Prozesse einerseits, Wirtschaftsfälle andererseits – weiterentwickelt: „Das Bild des Strafrichters hat sich massiv verändert. Die Komplexität ist heute eine ganz andere als früher.“Liebhauser-karl betont, dass „die kleine Mannschaft die Großverfahren vorbildlich erledigt“habe. Bedenkt man, dass bei manchen einzelnen Verfahren bis zu acht Personen angeklagt waren, lässt sich die Komplexität eines einzigen Falles ansatzweise erahnen.
34Verfahren sind derzeit noch vier Verfahren amlandesgericht anhängig. Bereits ab heute verhandelt Richter Gernot Kugi einen Fall, der wieder hohe Wellen schlagen dürfte: Josef Kircher, Ex-