Der Oppositionslehrling tut sich schwer

„noch immer in Schockstarre“, „nebender Spur“– dies sind nur einigeattribute, die der sozialdemokratischen Partei in ihrer nunmehr 34Wochen dauernden neuen Oppositionsrolle zugeordnet werden.

Zu Beginn war da noch Zuversicht: Die SPÖ werde Opposition schon lernen, entweder mit vorhandenen oder neuenpersonen, zu denen Oppositionspolitik vielleicht besser passt. Denn: Inhaltliche Angriffspunkte bietet diese Regierung, von berittener Polizei über den Sozialbereich bis hin zu den eigenen Kabinettsgrößen. Warum klappt es trotzdem nicht? Auf der einen Seite gehören zu gelungener Oppositionspolitik natürlich Fehler der Regierenden, in welchen gebohrt werden kann und durchwelche die eigenen (besseren!) Standpunkte lautstark kommuniziert werden können. Hier liegt das erste Problem aus Oppositionssicht: ÖVP und FPÖ lassen derzeit wenig Fehler nach außen dringen, nicht zuletzt unterstützt durch die großen Printmedien des Landes. Die Geschlossenheit, mit der diese Regierung auftritt, wirkt wie ein Schutzschild gegen oppositionelle Angriffe. Außerdem hält sich das Sperrfeuer aus den Bundesländern in Grenzen. Das war in Zeiten der rot-schwarzenregierungen anders. Kurz’ Övp-internerpakt, wie auch immer er genau aussieht, sichert der Regierung das Aufmarsch-gebiet, um im Militärjargon zu bleiben.

Hinzu kommen hausgemachte Defizite der SPÖ: Dieausdrucksweise vielersp-proponenten ist zuwenig pointiert, zuwenig angriffslustig, zu wenig bildlich und damit zu wenig einprägsam. Mit mehr oder minder konstruktiven Stellungnahmen und Erläuterungen ist genauso wenig oppositioneller Aufruhr zu erregen wie mit Gemeinplätzen oder Floskeln. Wobleiben echteund schmerzende Attacken, wo bleibt das Salz in den Wunden der Regierung?

was nicht zu vergessen ist: Über die Hälfte der Österreicher sind laut aktuellen Umfragen mit dieser Regierung zufrieden. Opposition funktioniert mit einer von der Bevölkerung stark kritisierten Regierung natürlich viel besser. Abwarten und Tee trinken ist aber trotzdem kein Rezept für die SPÖ.

ist Meinungsforscherin in Wien

ÖVP und FPÖ lassenderzeitwenig Fehler nach außen dringen, die Geschlossenheit wirkt wie ein Schutzschild gegen Angriffe.