Die Irrfahrt der Aquarius
Italien verschärft seine Flüchtlingspolitik und fordert die EU zum Umdenken auf.
Nadelstreifenanzug, Krawatte, verschränkte Arme. Unter dem Foto der Satz:„wir schließen die Häfen.“Knallhart präsentierte sich Italiens neuer Innenminister Matteo Salvini jüngst auf Twitter. Und knallhart wirkt auch die Flüchtlingspolitik der neuen Regierung aus Fünf-sterneBewegung und Lega. Die erste Kraftprobe hat Salvini dank des Eingreifens der neuen spanischen Regierung von Ministerpräsident Pedro Sánchez gewonnen. Diese erklärte sich gestern bereit, das seit zwei Tagen in den Gewässern zwischen Malta und Sizilien blockierte Flüchtlingsschiff Aquarius „aus humanitären Gründen“im Hafen von Valencia aufzunehmen.
Auf der Aquarius befinden sich seit Samstagabend 629 Personen, darunter sieben Schwangere, elf jüngere Kinder und 123 unbegleitete Minderjährige. „Alle sind müde, erschöpft und dehydriert“, sagte ein Arzt, der für die Organisation Ärzte ohne Grenzen auf dem Rettungsschiff arbeitet. Der Proviant reiche nur noch wenige Tage. Viele Flüchtlinge schliefen an Deck. Wie es in Rom heißt, will Salvini mit seiner harten Haltung vor allem ein Signal an die aus Rom EU senden. Italien wolle sich die unsolidarische Haltung der Nachbarländer in der Flüchtlingsfrage nicht weiter gefallen lassen. „Ich will diesen Menschenhandel beenden“, sagte Salvini. Zuvor hatte Premierminister Giuseppe Conte die „radikale Änderung“der DublinRegelungen zur Einwanderung gefordert.
der Innenminister zu verstehen gegeben, auch dem vor Libyen kreuzenden deutschen Rettungsschiff Sea Watch 3 und in Zukunft anderen Schiffen der NGOS die Landungserlaubnis zu verweigern. „Italien hat aufgehört, den Kopf zu senken und zu gehorchen, jetzt gibt es jemanden, dernein sagt“, verkündete Salvini. Um Aufmerksamkeit zu erregen und Druck auszuüben, griff der italienische Innenminister zu einem Mittel, das frühere Re- gierungen in Rom auch schon erwogen, aber nie wahr machten. Er drohte ausdrücklich mit der Schließung der Häfen für die Schiffe der im Mittelmeer tätigen Hilfsorganisationen.
Salvini hatte sichamwochenende zunächst auf eine Kraftprobe mit Malta eingelassen und damit auch einen Bruch innerhalb der erst vor wenigen Tagen vereidigten neuen Regierung aus Fünf-sterne-bewegung und Lega riskiert. In der oft als linkspopulistisch beschriebenen Fünf-sterne-bewegung gibt es zahlreiche Stimmen, die einen humanitären Umgang mit Flüchtlingen for- dern. Arbeitsminister und FünfSterne-chef Luigi Di Maio und Transportminister Danilo Toninelli teilen offiziell aber den Kurs Salvinis.
und Malta gibt es seit vier Jahren eine inoffizielle Vereinbarung, dass der kleine Inselstaat keine Flüchtlinge aufnimmt. Die Rettungsoperationen vor Libyen werden von der Seenotrettungsstelle der italienischen Küstenwache koordiniert, nach Beendigung der Rettungsoperationen am Samstag steuerte die Aquarius in Richtung Sizilien. Mit Hinweis darauf verweigerte Malta