Krankenstände im Visier der Koalition

Gesundheitsministerin Hartinger will nun verstärkt „Tachinierer“und Personen, die sich krank melden, obwohl sie gesund sind, aufspüren.

Der umstrittene Initiativantrag von ÖVP und FPÖ zur Arbeitszeitflexibilisierung erleichtert nicht nur die Ausweitung auf den ZwölfStunden-arbeitstag, er macht es auch schwerer, sich vor diesem durch einen simulierten Krankenstand zu drücken. In dem jetzt vorliegenden Antrag, der dem Parlament zugewiesen wurde, ist nämlich auch eine Änderung des ASVG zum elektronischen Aufspüren von Versicherungsmissbrauch durch Dienstnehmer enthalten. Bisher war dies auf den Dienstgeberbereich beschränkt.

Konkret geht es um das „Risiko- und Auffälligkeitsanalysetool“der Krankenkassen, mit dem bisher gegen den Verdacht von Schwarzarbeit oder Scheinanmeldungen aufseiten von Firmen vorgegangen wurde. Nun werden die Kassen im Auftrag von Gesundheits- und Sozialministerin Beate Hartinger-klein (FPÖ) per Gesetz angewiesen, auch in den Daten der Versicherten Nachschau zu halten. Dabei orientiere man sich an einem Programm der oberösterreichischen Kasse, die Auffälligkeiten im Krankheitsverlauf aufspürt. Zu prüfen ist der „Verdacht auf missbräuchliche Inanspruchnahme von Leistungen,

insbesondere ausdemversicherungsfall der Arbeitsunfähigkeit infolge Krankheit“, heißt es in dem neuen Paragrafen. Auch dem „missbräuchlichen Bezug von Heilmitteln, Hilfsmitteln und Heilbehelfen“soll nachgespürt werden.

Weiterer zu untersuchender Punkt ist der „Verdacht auf missbräuchliche Verwendung der E-card“. Angekündigt waren diese Maßnahmen bereits im Regierungsprogramm von ÖVP und FPÖ. Wie das genau geschehen soll, bleibt offen. Das Foto auf der E-card wurde vor ein paar Wochen aus technischen Gründen auf 2020 verschoben. Eigentlich hätten neue Sozialversicherungskarten bereits ab 1. Jänner 2019 mit einem Lichtbild versehen werden sollen. Bekanntlich hat die Gesundheits- und Sozialministerin erst vor Kurzem die Abkehr von einem anderen Kontrollinstrument in diesem Bereich angekündigt. Die seit 2016 erlaubte Tätigkeit verdeckter Ermittler der Sozialversicherung, das von der Ärztekammer bekämpfte „Mystery Shopping“, soll abgeschafft werden.

Statistisch gesehen gehen die Krankenstände im Land jedoch kontinuierlich zurück. 2016 haben die Österreicher wieder etwas weniger Zeit im Krankenstand verbracht als im Jahr davor. Die unselbstständigen Beschäftigtenwaren imjahresverlauf durchschnittlich 12,5 Tage im Krankenstand. Das bedeutet einen Rückgang um 1,3 Prozent gegenüber 2015 mit 12,7 Tagen.

Ihren Höhepunkt hatten die krankheitsbedingten Fehlzeiten übrigens im Jahr 1980, als pro Kopf 17,4 Krankenstandstage anfielen. In den Jahren 1990 und 2000 waren die Beschäftigten durchschnittlich 15,2 Tage bzw. 14,4 Tage krankgeschrieben, 2010 lag die durchschnittliche Krankenstandsdauer noch bei 12,9 Tagen.