Der schwarze Ringkampf
die zwei Parteifreunde wohl nicht mehr. Seit dem abrupten Rückzieher der Grazer Olympia-bewerbung durch das Nationale Olympische Komitee herrscht gewaltiger Zoff zwischen ÖVPLandeshauptmann Hermann Schützenhöfer und dem Grazer Övp-bürgermeister Siegfried Nagl. Letzterer machte seinem Ärger amfreitag in einem ziemlich heftigen Interview mit der Kleinen Zeitung Luft. Tenor: Das Land, die Landesregierung und dort auch die eigene ÖVPFraktion seien die Hauptschuldigen an der geplatzten Olympia-blase.
Aus der Landes-övp hört man seither nur beredtes Schweigen. Nagl war schon davor ein schwieriger Fall für die Landespartei: einerseits natürlich unbestritten undwohlgelitten wegen seiner Wahlerfolge, aus demselben Grund aber auch kaum steuerbar. Der smarte Wirtschaftsbündler führte ein ausgeprägtes Eigenleben, galt in gesellschaftspolitischen Fragen (Homo-ehe am Standesamt) als unerschrockener Rechtsabweichler. Zudem gibt es nach wie vor Parteikreise, die sich den Bürgermeister als künftigen Chef in der LandesÖVP und Landeshauptmann wünschen. Was in keinerweise den dynastischen Plänen Schützenhöfers entspricht. mann formvollendet davon in Kenntnis zu setzen. Der hatte auch inhaltlich wenig Freude: Einerseits kann er (zumal als ehemaliger Tourismusreferent) nicht dagegen sein, der Steiermark einen globalenwerbeauftritt dieser Größenordnung zu bescheren. Zum anderen aber muss der mit fünf Milliarden Euro verschuldete Landeshaushalt dringend saniert werden. Mehr noch: Dieses Projekt ist sowieso schon verzögert und prangt bisher als dicker Minuspunkt auf der Leistungsbilanz der Landeskoalition. Land dürfe es für so ein Projekt nicht geben.
Die Projektwerber ließen sich’s aber nicht verdrießen und boten die berühmte Machbarkeitsstudie auf, die erwartungsgemäß die Machbarkeit bestätigte. Dann folgte eine besondere Peinlichkeit: Weil die Landesräte Barbara EibingerMiedl (VP, Wirtschaft und Tourismus) und Anton Lang (SP, Finanzen) die Studie prüfen lassen wollten, wurde der Landesrechnungshof ins Spiel gebracht. Der stellte aber klar, zu einer solchen Kontrolle gesetzlich gar nicht befugt zu sein. ihm von Beginn an klar sein müssen, dass das Land finanziell ausgeblutet und das Thema Olympia politisch so heikel ist, dass sich eine Nacht-undNebel-aktion nicht empfiehlt.
sich nun besonders auch über Sp-finanzlandesrat Lang beschwert, bringt Schützenhöfer zusätzlich in die Bredouille. Denn die SPÖ mit ihrem Chef Michael Schickhofer hatte gerade erst – unter Beinahe-selbstaufgabe – im Landtag beim 12-Stunden-tag demonstriert, dass sie sich lieber an den Koalitionspakt hält, als gegen die ÖVP zu stimmen. Wenn sich jetzt umgekehrt ein Spö-politiker von Nagl öffentlich dafür kritisieren lassen muss, dass er den Regierungspakt beim wichtigen Thema Budget einhält, trägt dies nicht zum Koalitionsfrieden bei. Aber das war wahrscheinlich auch nicht beabsichtigt.