Der Grenzgang des

Nach der überraschendenwende von Theresa May zu einem weichen „Brexit“trifft Kanzler Kurz heute die Premierministerin in London. Davor besuchte er die Grenze in Irland.

Genau 20 Jahre ist es her, dass einer der blutigsten Konflikte der jüngeren Vergangenheit auf dem europäischenkontinent mithilfe der EU gelöst wurde. Das Karfreitagsabkommen von 1998 sicherte die Aufteilung der Macht zwischen den irisch-katholischen Nationalisten in Nordirland und den protestantischen Loyalisten. Es wurde aber auch eine schrankenlose Grenze vereinbart, die den Austausch zwischen Republik und Vereinigtem Königreich ermöglichte.

Seither hat sich die Lage in der Unruheprovinz entspannt. Viele Iren befürchten aber, der schwierige Friedensprozess könnte durch den Brexit wieder aufbrechen. Eine harte Grenze nach dem Eu-austritt der Briten zwischen dem Norden und Süden Irlands würde ein Kernelement des Friedensabkommens torpedieren. Deshalb hat sich diese Frage als ein Schlüsselproblem der Verhandlungen Londons mit Brüssel entpuppt.

Kanzler Sebastian Kurz reiste als Eu-ratsvorsitzender am Sonntagabend nach Irland und wurde von Premier Leo Varadkar mit einem Staatsdinner im Dublin Castle empfangen. Heute will er sich die Lage an der Grenze anschauen, bevor er weiter zur britischen Premierministerin Theresa May reist und mit ihr über die Möglichkeiten einer Lösung des Knack- Bundeskanzler Sebastian Kurz

punktes für die Euund Großbritannien redet.

May tritt Kurz gestärkt entgegen. Nach monatelangem Gezerre hat sich die britische Regierung am Freitag auf einen Brexit-plan geeinigt. Hardliner der britischen Konservativen warfen May am Sonntag daraufhin vor, sie „total verraten“zu haben. Mit ihremschwenk zu einem „weichen Brexit“habe die Regierungschefin alle Schwüre gebrochen, die es in den vergangenen zwei Jahren gab. „Die Zeit für einen Führungswechsel ist da“, sagte der Tory-abgeordnete Andrew Bridgen.

Dutzende von Tory-hinterbänklern hatten in den vergangenenwochen Mays Ablöse gefordert. Nun wird immer wahrscheinlicher, dass die Parteirechte noch im Sommer eine Neuwahl zum Parteivorsitz erzwingen wird – was im Vereinigten Königreich erneute Turbulenzen auslösen würde.

einem Coup die Brexiteers in ihrem Kabinett „auf Linie“gebracht. Denwortführern wie Außenminister Boris Johnson drohte sie mit Rauswurf, sollten sie öffentlich von der Position abweichen, die in einer Klausur aufmays Landsitz Chequers vereinbart worden war. Diese neue Brexit-position, die auf weitere enge Anbindung Großbritanniens an die EU zielt statt auf einen radikalen Bruch mit Europa, stellt ein merkliches Abrücken vonmays ursprünglichen Plänen dar. Noch bis vor Die britische Premierministerin

Kurzem hatte sie gelobt, ihr Land „hundertprozentig“aus Zollunion und Binnenmarkt der EU zu führen, keine Freizügigkeit zwischen der Insel und dem Kontinent zu dulden und europäischen Gerichten alle Befugnisse abzusprechen.

Da aber immer mehr Unternehmen vor den „katastrophalen“Folgen eines harten Brexits warnten und viele Abgeordnete imunterhaus für eineweichere Linie plädierten, milderte May die Regierungsposition ab.

Nun wünscht sich London eine gemeinsame Freihandelszone mit der EU, in der die Briten dem europäischen „Regelwerk“folgen würden. Diese „Harmonisierung“soll einen reibungslosen Handel ermöglichen – und eine offene Grenze in