„Bei Trump mit allem rechnen“
Europa stehe schon lange nicht mehr im Fokus der USA, sagt Politologe Franz Eder.
Muss
FRANZ EDER: Bei ihm muss man immer mit allem rechnen. Ich habe es aufgegeben, Prognosen zu stellen. Ich kann mir durchaus vorstellen, dass Trump Schritte setzt, die einem Eklat gleichkommen, aber das bedeutet nicht, dass die Nato morgen aufhört zu existieren oder dass sich die USA aus der Nato zurückziehen. Denn gerade bei der Nato sprechen in denusaandere Akteure ein gehörigeswort mit, zuvorderst der Kongress. Also: Ja, es kann zum Eklat kommen, aber der gefährdet dann in keinerweise die Existenz der Nato.
mit einem Eklat beim Nato-gipfel gerechnet werden? Donald Trump, der Party-crasher? Der Us-präsident twitterte zuletzt: „Die USA geben weit mehr aus für die Nato als jedes andere Land, das ist nicht akzeptabel.“Hat er recht?
Den größten Anteil an den Militärausgaben und damit auch an den Ausgaben innerhalb der Nato tätigen die USA. Das selbst gesteckte Ziel der Nato, bis 2024zwei Prozent des BIP in die Verteidigung zu stecken, erreicht aktuell so gut wie kein Staat, abgesehen von den USA, Großbritannien und Griechenland. Trump kritisiert zu Recht, dass die USA den Löwenanteil für eineverteidigung ausgeben, die vor allem Europa zugutekommt, während die Europäer seit Jahrzehnten mittlerweile die „Friedensdividende“, also jenen Teil, den man sich nach Ende des Kalten Krieges sparen konnte, in Bildung, Sozialausgaben etc. steckt.
Dennoch fällt Trump immer damit auf, dass er Freunde brüskiert und Feinde hofiert. Warum tut er das?
Dass er sich vor jenen, derer er sich sicher ist, kein Blatt vor den Mund nimmt und sie damit mitunter auch unter Druck setzt und andererseits versucht, die „Feinde“durchumgarnen zu einem besseren Verhalten zu drängen, mag Taktik sein. Aber eine wirkliche Logik erkennt man nicht dahinter.
Jetzt hat sogar Eu-ratspräsident Donald Tusk den Us-präsidenten daran erinnert, wer sein „strategischer Freund“ist. Hat Trump nicht verstanden, dass die Nato sein Freund ist?
Ich würde eher sagen: Tusk hat nicht verstanden, dass die europäischen Probleme nicht zwangsläufig jene der USA sind. Der Fokus der US-AUßensicherheitspolitik liegt schon lange nicht mehr auf Europa. Interview: Manuela Swoboda