Innsbruck im Schatten der
Mit einem Treffen der Eu-innenminister ist der erste große Termin des österreichischen Ratsvorsitzes über die Bühne gegangen. Mit viel Pomp und Getöse.
The cable car?“, will die ein wenig ratlose asiatische Touristin von dem Polizistentrio wissen, das ihr den Eingang zum Innsbrucker Burggarten versperrt. Sie hat Pech: Die Innenstadt-station der Hungerburgbahn, einer der Attraktionen der Tiroler Hauptstadt, bleibt an diesem sonnigen Donnerstag gesperrt wie auch ein großerteil der Altstadt und der Parks rund um das Kongresszentrum am Inn.
1000 Polizisten, unterstützt von noch ebenso vielen Soldaten, Heeres- und Polizeihelikoptern (über deren Codenamen Libelle können die lärmgeplagten Innsbrucker nach zwei Gipfeltagen kaum noch lachen): Es ist schwer, in dem Aufmarsch zum ersten großen Termin des österreichischen Ratsvorsitzes nicht überbordende Symbolik zu vermuten.
Erst am Dienstag hatte sich Österreichs Innenministerherbert Kickl mitverteidigungsminister Mario Kunasek (beide FPÖ) dafür eingesetzt, die österreichische Kooperation zwischen Polizei und Heer zum Vorbild für Europas Grenzschutz zu nehmen: Hier, in Innsbruck, wo die Eu-innenmi- Strenge Sicherheitsvorkehrungen in Innsbruck
nister genau darüber diskutieren, bekommen sie eine solche Kooperation live vorgeführt.
Dabei haben die Minister viel zu diskutieren: Gleich eineinhalb Stunden überziehen sie die Debatte, bevor Kickl mit EUMigrationskommissar Dimitris Avramopoulos vor die Medien tritt. „Konstruktiv“sei die Debatte gewesen, so Kickl, auch Avramopoulos sah „Erwartungen übertroffen“. Das mag da-
mit zu tun haben, dass das Treffen in Innsbruck kein formeller EU-RAT war, bei dem konkrete Entscheidungen getroffen werden, sondern ein informelles Arbeitstreffen, bei dem eine gemeinsame Diskussionsgrundlage für das weitere Vorgehen besprochen wird. Und ebendiese gemeinsame Diskussionsgrundlage, die Kickl seinen Amtskollegen vorgelegt hat, sei auf positives Echo gestoßen. Darin enthalten: ein Pilotprojekt für „Ausschiffungsplattformen“, zu denen auf See aufgegriffene Migranten zurückgebracht werden sollen, in einem Staat innordafrika. Auch, wenn sich die Begeisterung infrage kommender Staaten für ein solches Projekt bisher in Grenzen gehalten hat, gibt sich Kickl optimistisch: Als Reinhold Messner und Peter Habeler einst den Mount Everest ohne künstli-