Kinderbetreuung: So viel Geld holten die Steirer ab
Die FPÖ kritisiert, wie die Kulturförderung aufgeteilt wird.
Bundesländer ringenweiterhin mit dem Familienministerium (unter Juliane Bog
ÖVP), um auch in Zukunft Förderungen für den Ausbau des institutionellen Kinderbetreuungsangebots zu ergattern. Dem Vorwurf aus Wien, (auch) die Steiermark habe den Bundestopf nicht ausgeschöpft, entgegnet Landesrätin Ursula Lackner (SPÖ) entschieden. „Wir haben 2014, 2015 und 2016 alle verfügbaren Mittel abgeholt und auch jeweils die dafür notwendigeco-finanzierung der Projekte geleistet.“Die Projekte von 2017 und 2018 würden allesamt bis 30. Juni 2019 abgerechnet, erneut würde man nichts liegen lassen.
Und diese Summensind nicht schmal: 2014 lagen 13,2 Millionen Euro für die Steirer imtopf, 2015 rund 13,1 Millionen und 2016 gut 6,8 Millionen Euro. Dieselbe Summewar es imvorjahr, heuer sind es noch 6,7 Millionen Euro vom Bund, die das Land beanspruchen wird. Im selben Zeitraum hat die Steiermark (vereinbarungsgemäß) knapp 20 Millionen Euro aus ihrem Budget für die diversen Neu-/ausbauten dazugezahlt.
Aus den Gemeinden kamen weitere Mittel. Der eigentliche Brocken sind freilich die Personalkosten. Abgesehen von den Eltern usw. schießt das Land pro Kindergartengruppe bis zu 52.375 Euro monatlich zu.
vor den Ferien hat die Landesspitze eine Verfassungsnovelle in Begutachtung geschickt. Zuständig ist LH Her
die Initiative geht aber vom Finanzressort ( Anton Lang) aus. Grob zusammengefasst möchte man künftig einfacher und schneller Landesmittel intern umschichten. Auch ein „Landesgesetz für Fremdmittelaufnahmen, die Fpö-kultursprecher Gerhard Kurzmann
von der Ermächtigung im Rahmen des Budgetbeschlusses nicht umfasst sind“, ist vorgesehen. Dass derzeit der Landtag mit solchen Umschichtungen zu befassen ist, wird als „nicht praktikabel“beschrieben.
Erwartungsgemäß kritische Töne zur Novelle kommen aus dem Landtag, konkret von Lam
und den Grünen. Sie raten mit dem Hinweis auf die „Schieflage im Landesbudget“dringend davon ab, die Mittelumschichtung und Aufnahme von Fremdmitteln noch zu erleichtern. Weitere Stellungnahmen dürften bis Ende der Begutachtungsfrist (am 30. Juli) vorliegen.
Kulturförderungsbericht 2017 ist veröffentlicht, just regt sich Kritik seitens der FPÖ. 56 Millionen Euro wurden im Vorjahr ausgeschüttet, doch Fpö-kultursprecher Gerhard Kurzmann findetwenig Gefallen an derverteilung: „Es ist bedauerlich, dass für die Volkskultur erneut weniger Fördermittel zurverfügung gestelltwurden.“Seiner Meinung nach müsse eine Umschichtung erfolgen.
Vor allem die freie Szene habe mit 10,6 Millionen Euro 17,7 Prozent aller Fördermittel bekommen – zum Vergleich: Für Brauchtumspflege gab es 1,5 Millionen.
Kritisch sieht die FPÖ ORFProjekte wie „Klangwolke La Margarita“und „Hör- und Seebühne“, die 80.000 Euro erhalten haben. Diese „künstlerisch herausragenden Veranstaltungen“seien zwar „unbestritten wichtig“, der gebührenpflichtige Rundfunk solle aber überdenken, „ob Landesstudios zusätzlich mit Steuergeldern gestütztwerden müssen“. Sein Fazit: „Stattdessen hätte man eine Landesausstellung durchführen können.“
Robert Preis, Thomas Rossacher