Starkes Signal für den freien Handel

Europa und Japan rücken wirtschaftlich enger zusammen. Ein Freihandelsabkommen verbindet bald die Wirtschaftsräume. 99 Prozent der Zölle fallen weg.

Es ist einer der bedeutendsten Verträge, die seitens der EU je ausgehandelt wurden: Jefta, das Freihandelsabkommen mit Japan. Gemeinsam stehen die beiden Blöcke für ein Fünftel der Weltwirtschaft. Die Unterzeichnung durch Eu-ratspräsident Donald Tusk, Kommissionspräsident Jean-claude Juncker und Japans Premierminister Shinzo Abe ist auch als Zeichen gegen die Handelspolitik von US-PRÄsident Donald Trump zu werten. Dieser hattpp, das Abkommen mit den Pazifikstaaten, darunter Japan, gekündigt und bezeichnete die EU zuletzt als „Feind“. Jetzt rücken eben Japan und die EU enger zusammen. Im Herbst muss noch das EUParlament dem Jefta-vertrag zustimmen. Dochworum geht’s in dem Abkommen eigentlich? Zölle: Hauptziel ist der Abbau von Einfuhrgebühren, die zu 99 Prozent fallen werden. Für Japan wichtig: Binnen fünf Jahren werden Zölle auf Autoexporte in die EU fallen. Der EU als weltweit größtem Käseexporteur war der Wegfall des 29,8Prozent-aufschlags auf Hartkäse wichtig.

Nicht-tarifliche Hemmnisse: Die Zölle sind nicht die einzige Handelsbeschränkung. Japan als größter Holzimporteur beendet die Diskriminierung von Eu-firmen in dem Bereich. Außerdem wurde die Zusammenarbeit bei Regulierungen vereinbart. Wobei betont wird, dass das „Right to Regulate“, das Recht, Regeln zu erlassen, nicht eingeschränkt wird. Landwirtschaft: Hier fallen für 85 Prozent der Exporte die Zölle. 200 geografische Bezeichnungen sind nun auch in Japan geschützt, darunter Tiroler Speck, Steirischer Kren und Steirisches Kürbiskernöl. Die EU erwartet, dass die Exporte von verarbeiteten Lebensmitteln wie Fleisch- und Milchprodukten nach Japan umbis zu 180 Prozent zunehmen werden. Investorenschutz: Beim Thema der Schiedsgerichte für Investoren gab es keine Einigung. Deshalb wurde derteil ausdem Jefta-abkommen genommen. Hier soll ein eigener Vertrag ausgehandelt werden.

Kritik: Die Öffnung für landwirtschaftliche Produkte wird in Japan kritisiert. Japans Landwirtschaft ist, ähnlich wie die österreichische, eher kleinbäuerlich strukturiert. Angesichts der