Das Schweigen und das Deo

Norbert Hofer hat recht – inder Sache. Der Führerschein auf Türkisch ist der falsche Anreiz. Lenkt aber ab vom Stottern des türkis-blauen Motors, das der Kanzler niederschweigt.

Im türkis-blauen Maschinenraum ist Sand im Getriebe. Auf dem Kontrollturm der Botschaften-steuerung sei Nervosität spürbar, berichten Kundige. Das sei neu. Der Kanzler befindet sich in doppelter Bedrängnis. Zum einen setzt ihm das widerspruchsfreudige Selbstbewusstsein der schwarzen Landeshauptleute an der Westfront zu. Sie äußern Kritik an der Gangart der Koalition, fordern Augenhöhe ein und nehmen Anstoß an der Unbeugsamkeit in Integrationsfragen: zuletzt an der Abschiebepraxis bei ausgebildeten und gut eingegliederten Lehrlingen.

Zu den parteiinternen Einrissen kommen Verwerfungen mit dem Koalitionspartner. Die FPÖ gibt schamfrei zu verstehen, dass ihr der europäische Vorsitz herzlich egal ist. Das bezeugen die rüden Angriffe gegen den Kommissionspräsidenten, die auch dann eine Stillosigkeit sind, wenn man den Ischias-befund für ergänzungsbedürftig hält. Eine Partei, die Reden mit Bierkrügen hält, auf Eu-ebene mit Champagner-exzessen konfrontiert ist und deren Allzeit-ikone durch einen suizidal hohen Alkoholgehalt im Blut ihr Leben verlor, sollte sich diesbezüglich etwas in Zurückhaltung und Dezenz üben.

Die FPÖ ist augenscheinlich im Begriff, ihr altes Rollenbild zu polieren und neben dem allgegenwärtigen Kanzler, der das Migrationsthema nicht mehr auslässt, eine eigenständige Wahrnehmung zu finden, vor allem in Hinblick auf die Europa-wahlen. Der Radau gegen das europäische Establishment, personifiziert durch Juncker, sowie die angekündigte Allianz mit Europas rechten Rändern dienen diesem Ziel. Namhaftes Mitglied dieses Bündnisses ist Marine Le Pen, die „dieses Europa“, dem Sebastian Kurz als Ratsvorsitzender gerade führend angehört, zerschlagen will.

Der Kanzler schweigt, und das ist meist ein Zeichen dafür, dass er die Provokation grantig niederschweigen muss, um das Bild vom geschlossenen Kabinett „neuen Stils“zu wahren.

Das Schweigen ist dort vernünftig, wo er Gefahr läuft, sich im Unterholz zu verheddern. Harald Vilimsky ist Unterholz. Das Schweigen verliert dort seine Legitimation, wo eine Grenzüberschreitung den Ruf des Landes schädigt oder das Gesamtprojekt unterläuft: Das wäre bei einer solchen Allianz der Europa-destruktoren der Fall. Was dort propagiert wird, ist mit dem „proeuropäischen“Gelöbnis der türkis-blauen Regierung unvereinbar. Diese Unverträglichkeit lässt sich nicht wegschweigen. Hier ist vom Kanzler Klartext einzufordern. mmer, wenn gerade dicke Luft herrscht, greift die Regierung in ihre Parfüm-kiste und sprüht der dicken Luft etwas entgegen, von dem die Leute dann eine Weile betört sind: wird auch diesmal funktionieren. Das Deo heißt Führerschein auf Türkisch. Die wenigsten wissen, dass es ihn gibt. Kroatisch und Slowenisch sind regionale Amtssprachen, Türkisch ist es nicht. Es gibt keinen Grund, dass 18-Jährige, die hier leben, die Prüfung in der Sprache ihrer Community abwickeln. Es geht nicht um Kosten. Es geht um den falschen Anreiz.

I