Abtauchen vor dem heißen Herbst
Kurz legt ingeheimsitzung Fahrplan bis Jahresende fest – inklusive Ams-umbau und Reform der Arbeitslosen.
den nächsten Tagen wird auch der Kanzler seine Badesachen packen und auf Urlaub fahren. Mit einer größeren Runde wird Sebastian Kurz ein paar Tage in Kroatien ausspannen, eine Bleibe unweit des Wassers habe man gemietet, hört man. Kurz ist angeblich begeisterter Surfer.
Abwesenheit des Kanzlers geht auch mit einer Verschnaufpause für die Öffentlichkeit einher. Bis zum Sommerministerrat am 22. August willmankleinere Brötchen backen. Spätestens zum Ministerrat will die Koalition wieder Fahrt aufnehmen, ein Großprojekt, die Reform der Mindestsicherung oder die Fusion der Kassen, soll beschlossen werden. Und ein Personalpaket harrt der Entscheidung: Am 30. August endet das Mandat von Nationalbank-präsident Claus Raidl. Dem Vernehmen nach will man ein koalitionär fein abgestimmtes Doppelpaket schnüren: Die FPÖ bestellt den Raidl-nachfolger, Ex-weltbank-direktor Robert Holzmann und die Chefin des Hayek-instituts Barba
sind in der engeren Auswahl, Favorit auf dienachfolge von Ewald Nowotny, der bis 2019 imamtbleibt, ist GottChancen hat auch
einer streng geheimen Strategiesitzung am Wochenende wurde der innenpolitische Fahrplan bis Jahresende festgelegt. Der September steht ganz im Zeichen des Ratsvorsitzes, beim Eu-gipfel am 20. September in Salzburg sollen erste Pflöcke beim Außengrenzschutz einschlagen. Sonst stehen unter anderem zweiweitere, hochsensible sozialpolitische Reformprojekte auf der Agenda, die einen heißen Herbst garantieren: die heikle Neustrukturierung des Amssowie diereformdes Arbeitslosengeldes.
die ÖVP als Spitzenkandidaten in die Eu-wahl im Mai schicken will, wird erst im Jänner entschieden werden. Kurz kann sich Oth
Karas durchaus vorstellen, obwohl beide in Eu-fragen stark differieren. Wie ein Wahlkampf möglich ist, bleibt rätselhaft. Karas liebäugelt mit einer eigenen Liste, das könnte die ÖVP Platz eins kosten. Ein Antreten bei den Neos oder auf einer Österreich-liste von Emmanu
schließt Karas aus.