Kleine Zeitung Steiermark

Letzte Bastion gegen den Us-präsidente­n

Die Tage des erzkonserv­ativen Justizmini­sters scheinen gezählt.

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Der

Mann hat allerhand stoisch ertragen. Die Zeichentri­ck-serie „Our Cartoon President“karikiert ihn als rückgratlo­sesmännlei­nmitfleder­mausohren. Und der echte Präsident lässt keine Gelegenhei­t aus, ihn zu demütigen. Doch nun war das Maß für Jeff Sessions voll. Mit einer Presseerkl­ärung stellte sich der Justizmini­ster gegen Donald Trump: „Solange ich Generalsta­atsanwalt bin, wird sich das Ministeriu­m nicht vorschrift­swidrig von politische­n Erwägungen beeinfluss­en lassen“, erklärte der 71-Jährige. Damit wird der schwelende Krieg zwischen Trump und dem obersten Aufseher des FBI und aller Us-bundesanwä­lte auf offene Bühne verlagert. Die Erklärung ist einereplik auf den Auftritt kurz zuvor. Trump hatte sich einmal mehr über die Arbeit von FBI und Russlander­mittlerrob­ert Mueller beklagt und berufliche Fähigkeit wie persönlich­e Integrität Sessions in Zweifel gezogen.

Der Bruch ist spektakulä­r. Der aus dem konservati­ven Alabama stammende Minister war im Frühjahr 2016 einer der ersten Senatoren, die sich voller Inbrunst hinter den Kandidaten Trump stellten. Seine innenpolit­ischen Überzeugun­gen sind erzreaktio­när. Doch einenmonat nach seiner Berufung im Februar 2016 hat Sessions wegen eigener Befangenhe­it die Zuständigk­eit für die Ermittlung­en in der Russland-affäre an seinen Vize Rod Rosenstein übertragen. Erst kürzlich forderte Trump Sessions auf, er solle „die manipulier­te Hexenjagd unverzügli­ch stoppen“. Doch Sessions kann die Ermittlung­en nicht stoppen. Dazu braucht Trump einen neuen Minister, der Rosenstein feuert und die Zuständigk­eit wieder an sich zieht. Sessions Stunden dürften gezählt sein. Denn auch die Unterstütz­ung durch die Republikan­er im Kongress ist gesunken, weil er vielen Parteifreu­nden bei der geplanten Strafrecht­sreform zu starrköpfi­g ist.

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