Letzte Bastion gegen den Us-präsidenten
Die Tage des erzkonservativen Justizministers scheinen gezählt.
Der
Mann hat allerhand stoisch ertragen. Die Zeichentrick-serie „Our Cartoon President“karikiert ihn als rückgratlosesmännleinmitfledermausohren. Und der echte Präsident lässt keine Gelegenheit aus, ihn zu demütigen. Doch nun war das Maß für Jeff Sessions voll. Mit einer Presseerklärung stellte sich der Justizminister gegen Donald Trump: „Solange ich Generalstaatsanwalt bin, wird sich das Ministerium nicht vorschriftswidrig von politischen Erwägungen beeinflussen lassen“, erklärte der 71-Jährige. Damit wird der schwelende Krieg zwischen Trump und dem obersten Aufseher des FBI und aller Us-bundesanwälte auf offene Bühne verlagert. Die Erklärung ist einereplik auf den Auftritt kurz zuvor. Trump hatte sich einmal mehr über die Arbeit von FBI und Russlandermittlerrobert Mueller beklagt und berufliche Fähigkeit wie persönliche Integrität Sessions in Zweifel gezogen.
Der Bruch ist spektakulär. Der aus dem konservativen Alabama stammende Minister war im Frühjahr 2016 einer der ersten Senatoren, die sich voller Inbrunst hinter den Kandidaten Trump stellten. Seine innenpolitischen Überzeugungen sind erzreaktionär. Doch einenmonat nach seiner Berufung im Februar 2016 hat Sessions wegen eigener Befangenheit die Zuständigkeit für die Ermittlungen in der Russland-affäre an seinen Vize Rod Rosenstein übertragen. Erst kürzlich forderte Trump Sessions auf, er solle „die manipulierte Hexenjagd unverzüglich stoppen“. Doch Sessions kann die Ermittlungen nicht stoppen. Dazu braucht Trump einen neuen Minister, der Rosenstein feuert und die Zuständigkeit wieder an sich zieht. Sessions Stunden dürften gezählt sein. Denn auch die Unterstützung durch die Republikaner im Kongress ist gesunken, weil er vielen Parteifreunden bei der geplanten Strafrechtsreform zu starrköpfig ist.