Schwedens Rechtspopulisten

Bei den Parlamentswahlen in Schweden am Sonntag könnten die Rechtspopulisten diesozialdemokraten einholen. Im einstigenwohlfahrtsstaat sei die soziale Unsicherheit eingezogen, sagen Experten.

Schweden galt im Rest der Welt lange als tolerantes, sozial ausgewogenes Bullerbü. Im Gegensatz zu den Nachbarländern Finnland, Norwegen und Dänemark, wo Rechtspopulisten schon längst mitbestimmen, konnten sie sich in Schweden lange Zeit nicht dauerhaft etablieren.

Das hat Jimmie Åkesson geändert, der seit 2005 Chef der 1988 von Neonazis mitbegründeten Rechtsaußenpartei Schwedendemokraten (SD) ist. Konsequent gibt er sich als gemäßigt. Allzu rechtsradikale Sd-mitglieder haben bei ihm nichts verloren, er warf sie hinaus, er wirft sie auchweiterhin hinaus.

Ob er schon einmal einen Rassisten getroffen habe, fragt etwa die dunkelhäutige siebenjährige Lucy mit ihrem südländischen Akzent Åkesson in ihrer Kinder-tv-sendung „Lucys Wahl“. Åkesson ist ganz der liebe Onkel und antwortet: „Gestern traf ich einen Rassisten, und ich sagte ihm, dass er aufhören soll, Rassist zu sein.“Ob er Freunde habe, die Rassisten sind, fragt die Siebenjährige dann. „Nein, ich glaube, das nicht. Man kann es nicht wissen. Aber ich glaube nicht. Ich kenne niemanden, der so denkt“, sagt er.

Die SD möchte salonfähig werden und auf alle Fälle mitregieren. Erst kürzlich musste sich Åkesson wieder von offen rassistischen Parteimitgliedern distanzieren. Die Mäßigung hat sich gelohnt.

vor acht Jahren kam die SD erstmals über die Vierprozenthürde mit knapp sechs Prozent, vor vier Jahren verdoppelte sie ihren Stimmenanteil dann auf knapp 13 Prozent. Bei den Parlamentswahlen am kommenden Sonntag könnte die SD laut Umfragen mit rund 20 Prozent erstmals größer als die größte bürgerliche Oppositionspartei Moderaterna von Regierungschefanwärter Ulf Kristersson werden. Zudem liegt die SD nur wenige Prozentpunkte von Ministerpräsident Stefan Löfvens Sozialdemokraten entfernt.

„Schweden steht vor einer umwälzendenveränderung seiner politischen Landschaft“, sagte Mats Knutson, Chefkommentator beim öffentlich-rechtlichen Fernsehen SVT, erst kürzlich. Es sei nicht einmal gänzlich ausgeschlossen, dass Åkessons SD die Sozialdemokraten erstmals seit 100 Jahren als stärkste Partei im Lande ablösen könnte, unterstrich er da.

Der Erfolg dersdberuhezum Teil auf Åkessons Mäßigung seiner Partei, sagt auch Nicholas Aylott, Politikprofessor an der Stockholmer Hochschule Södertörn. „Zudem hatte Schweden eine generöse Einwanderungspolitik in den letzten 12 bis 15 Jahren. Die ist ziem- lich radikal gewesen im Vergleich zu allen anderen Ländern in Europa und hat viele Bürger beunruhigt. Heute sind 18 Prozent der Bürger Schwedens im Ausland geboren, wenn man Bürger mit ausländischen Eltern hinzuzählt, sind es 24 Prozent. Für ein Land, das historisch gesehen sehr homogen war, ist das eine großeveränderung“, sagt er.

Außerdem sei es im Establishment lange ein Tabu gewesen, darüber zu reden, dass durch Migration auch Probleme entstehen. „Das hat lange nur die SD getan“, sagt er.

Am Rande der schwedischen Großstädte sind segregierte Migrantenwohnviertel mit teils hoher Arbeitslosigkeit und Kriminalitätsrate entstanden. Immer wieder geraten sie durch Krawalle und Bandenschießereien in die Schlagzeilen.

Gleichzeitig hätten sozialde-