Gruppentherapie im Mirabellgarten

Die Inszenierung war perfekt, die Ergebnisse mager. Der Vorhang zu, alle Fragen offen. Aber immerhin sprachen die Europäer beim Salzburger Gipfel wieder freundlich miteinander.

Salzburg für sich allein ist schon spektakulär. Als die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union sich am Donnerstag zu Mittag in aufgeräumter Stimmung im Mirabellgarten versammelten und unter einem azurblauen Himmel vor der prächtigen Kulisse von Altstadt und Festung für das traditionelle Familienfoto aufstellten, da wurde einmal mehr deutlich, worin Österreichs einzigartige Qualitäten in Europa liegen: Als Gastgeber ist das Land einfach unschlagbar.

Für die über die Migrationspolitik heillos zerstrittenen Europäer bot Salzburg das perfekten gruppentherapeutische Ambiente. Und der österreichische Ratsvorsitz unternahm auch alles, um den Gästen den Aufenthalt so annehmlich wie nur möglich zu gestalten: Haubenköche servierten Schnitzel vom Milchkalbsrücken und Kaiserschmarrn und Thaddaeus Ropac führte Europas Mächtige durch seine erlesene Galerie.

Doch so perfekt das Großereignis auch orchestriert war, so eigenartig kontrastierte die strahlende Inszenierung am Ende doch mit den mageren Ergebnissen des Gipfels und den vom österreichischen Ratsvorsitz übermonate hinweg aufgebauten Erwartungen.

In der Migrationspolitik bleiben die Fronten zwischen Ost und West, Nord und Süd erstarrt. Die vom österreichischen Ratsvorsitz favorisierte Ausweitung des Mandats der Eu-grenzsschutzagentur Frontex, die Kommissionspräsident Jean-claude Juncker bei seiner letzten Rede zur Lage derunion in der Vorwoche in Straßburg vorschlug, findet zwar grundsätzlich Konsens, in Detailfragen aber spießt es sich. Die Südländer, allen voran Italien, Griechenland und Spanien, aber auch Ungarn sperren sich dagegen, weil sie fürchten, dann nicht mehr Herren ihrer eigenen Gebiete und Gewässer zu sein, sondern daskommandoan Brüssel abgeben zu müssen. Mitschwingen dürfte aber auch die Sorge, dass die nach wie vor laxe Registrierung von Migranten und damit auch die heimliche Politik des Durchwinkens dann wohl ein jähes Ende hätten. Weiterhin offen blieb auch die Frage der Sekundärmigration, also etwa, ob es einenverteilungsschlüssel oder Abschlags-