Koalition ringt um ihre Zukunft
kommt am morgigen Montag dann zu einer Sondersitzung zusammen. Schon am Vormittag trifft sich der 45köpfige Parteivorstand der SPD im WillyBrandt-haus. Bei der CDU steht die routinemäßige Präsidiumssitzung zusammen. Merkel hatteamfreitagabend angekündigt, die Koalition wolle „eine gemeinsame und tragfähige Lösung finden im Laufe des Wochenendes“. Zuvor hatte SPD-CHEfin Andrea Nahles in einem Brief an Merkel und CSU-CHEF Horst Seehofer neue Gespräche über die Zukunft Maaßens sowie über die künftige Zusammenarbeit der Koalitionspartner gefordert.
„Wir müssen deshalb noch einmal zusammenkommen“, schrieb Nahles, nachdem sie wegen des in der Causa von ihr mitmerkel und Seehofer vereinbarten Deals parteintern stark unter Druck geraten war. Die drei Parteichefs hatten sich auf die Ablösung Maaßens als Verfassungsschutz-präsidenten, jedoch zugleich auf seine Beförderung zum Staatssekretär verständigt. Dies war auf massive Kritik gestoßen, besonders in der SPD. Dort reichten die Proteste bis zu Forderungen nach einem Ausstieg aus der Koalition.
Die Sozialdemokraten wollen die Verabredung revidieren. SPDVize Ralf Stegner hat dafür schon Bedingungen gestellt. Maaßen „muss abgelöstwerden, kann dann aber auch nicht befördert werden“, sagte er. Nahles schrieb indes an Merkel und Seehofer, sie wolle „die Arbeit dieser Koalition erfolgreich fortführen“.
Der Fall Maaßen spaltet erneut die deutsche Bundesregierung. Die SPD will nun die Beförderung des Geheimdienstchefs revidieren.