Eine Lösung mit vielen Fragezeichen
Deutsche Regierung erzielt Einigung im Dieselstreit. Doch viele Hersteller bremsen. Zahlreiche Details sind offen.
Etwas mehr als ein halbes Jahr liegt die Neuauflage der schwarz-roten Regierungskoalition in Deutschland nun zurück. In dieser Zeit haben Union und SPD vor allem mit internen Streitereien von sich reden gemacht. Die Wähler wenden sich angewidert ab. Bundeskanzlerin Angelamerkel (CDU) sowie die Parteichefs von CSU und SPD, Horst Seehofer und Andrea Nahles, haben sich deshalb vorgenommen, verlorenes Vertrauen zurückzugewinnen.
Einenagelprobe dafür könnte dasthema Diesel sein: Bis in die frühen Morgenstunden saßen Spitzenvertreter der Koalition in der Nacht zum Dienstag zusammen. Es ging u. a. umdie Folgen des Dieselskandals und die Frage, wie Luftqualität in den Ballungsräumen schnell verbessert werden kann. Wegen zu hoher Stickoxid-belastungen drohen vielerorts Fahrverbote. Wer sich als Autofahrer von seinem alten Dieselauto trennen will, erzielt nur noch einen miserablen Preis. Alsverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) und Umwelt-ressortchefin Svenja Schulze (SPD) das Ergebnis des nächtlichen Sitzungsmarathons präsentierten, waren sie voll des Lobes für sich selbst. Man habe sich auf einen „sehr, sehr großen Schritt“verständigt, sagte Scheuer. Schulze meinte, diekoalition habe „an einem langen Abend ein gutes Konzept auf denweg gebracht“.
stimmt, wird sich erst noch zeigen müssen. Denn Union und SPD verständigten sich auf einen äußerst komplizierten Plan mit vielen Unbekannten. Sie sind dabei auf den gutenwillen der Autoindustrie angewiesen. VW, Daimler und BMW sind zu gewissen Konzessionen bereit, wollen aber möglichst billig davonkommen. Ob die ausländischen Hersteller uneingeschränkt mitziehen, ist offen. Um „Dieselstinker“der Schadstoffklassen Euro 4 oder Euro 5 von der Straße zu holen, soll es Umtauschprämien der Hersteller geben. Die betroffenen Kunden bekommen also einen Rabatt, wenn sie ihr altes Fahrzeug gegen ein neues oder einen jungen Gebrauchten eintauschen. Die Alternative dazu sind Nachrüstungen alter