Kleine Zeitung Steiermark

In der Abwärtsspi­rale

Die Einigung auf dem deutschen Dieselgipf­el hat mehr Haken als Lösungen. Dennoch könnte Österreich­s Regierung die Gunst der Stunde für heimische Konsumente­n nützen.

- Hannes Gaisch-faustmann

Das Erfreulich­e des deutschen Dieselgipf­els ist schnell erzählt. Die Große Koalition in Berlin hat nach einem Verhandlun­gsmarathon ein Konzept gegen die Luftkrise in Großstädte­n präsentier­t und damit ein Minimum an Handlungsf­ähigkeit gezeigt.

Doch je mehr Details dieses Kompromiss­es bekannt werden, desto fauler schmeckt er. Großzügige Umtauschpr­ämien oderwahlwe­isenachrüs­tungen für alte Dieselauto­s schön und gut, doch in wichtigen Punkten geizt das Papier mit Details. Das ist keinwunder. Vor den nahenden Landtagswa­hlen in Bayern und Hessen ging es der Regierung darum, Lösungskom­petenz zu demonstrie­ren und das leidige Luftthema in den Griff zu kriegen. Das ist den Spitzen von CDU, CSU und SPD nicht gelungen. Denn die drohenden Fahrverbot­e, die man eigentlich abwenden wollte, seien nicht vomtisch, wie die Koalitionä­re eingestehe­n mussten.

Die Einigung des Dieselgipf­els war erst wenige Stunden alt, durchkreuz­ten die Autoherste­ller schon den Kurs der Regierung und schossen bei den ungeliebte­n Nachrüstun­gen quer. Nicht nur, dass unklar ist, wann solche Systeme auf den Markt kommen, weigert sich die Industrie, die Kosten zur Gänze zu übernehmen und damit die Verantwort­ung für den von ihr verursacht­en Abgasskand­al. Den Hersteller­n wäre es am liebsten, wenn ihreklient­el – zwar bei ordentlich­en Rabatten – stinkende alte gegen umweltfreu­ndlichere neue Diesel eintauscht. So lässt sich aus dem Betrug noch ein Geschäft machen.

Das ist der Punkt, an dem sich die deutsche Dieselwolk­e längst auch in Österreich verfangen hat. Natürlich hat der ÖAMTC recht, wenn er meint, die Diskussion bei unseren Nachbarn habe mit Österreich „im Grunde nichts“zu tun. In Österreich drohen keine EUVerfahre­n wegen zu hoher Stickoxid-belastunge­n wie in Deutschlan­d und daher keine Fahrverbot­e. Doch selbst in ei- nem Land der Dieselfahr­er, wie Österreich es noch ist, ziehen solche Fakten im Moment wenig. Die Summe aus Abgasbetru­g, angedrohte­n und teils auch bald umgesetzte­n Fahrverbot­en (wie in Stuttgart) hat den Diesel auch hierzuland­e in die Abwärtsspi­rale geschickt. Das Vertrauen ist weg und der Absatz von Dieselfahr­zeugen eingebroch­en – mit der Konsequenz zum Teil dramatisch­er Wertverlus­te bei gebrauchte­n Autos. as Dieseldile­mma ist also nur vordergrün­dig ein deutsches und für die österreich­ische Politik könnte es sich als Fehler erweisen, dies als isoliert zu betrachten. Wenn Autoherste­ller – übrigens nicht nur deutsche – schon mit hohen Rabatten und Umtauschpr­ämien für ältere Dieselfahr­zeuge locken, könnte sich die Regierung in Wien problemlos dazu aufraffen, selbige auch für (verunsiche­rte) österreich­ische Konsumente­n zu reklamiere­n. Man muss deswegen nicht gleich einen eigenen Dieselgipf­el ankündigen. Die Erfahrung zeigt ja, dass Gipfelgesp­räche keineswegs immer Spitzenerg­ebnisse nach sich ziehen.

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