Tage, Wochen, Monate
Die Brexit-verhandlungen gehen weiter. Auch gestern Abend gab es beim Gipfel in Brüssel keine Einigung. Nun spricht man von Dezember – und einer Verlängerung der Übergangsfrist.
nicht formuliert worden war. Optimistisch reagierte Sebastian Kurz, der ebenfalls den Zeitfaktor der Verhandlungen neu definierte: „Ich glaube nicht, dass es eine Frage von Tagen, sondern eher von Wochen und Monaten ist.“ wie eine Partnerschaft mit einem Land außerhalb der Europäischen Union ausschauen kann. Wir haben eine gute Zusammenarbeit mit Norwegen, mit der Schweiz, eine Partnerschaft mit Kanada. Ich bin überzeugt: Diese Frage ist lösbar.“
Die Übergangsfrist zu verlängern ist eine Idee, der gestern zum Beispiel auch der luxemburgische Premier Xavier Bettel viel abgewinnen konnte. Technisch gesehen, heißt es in Ratskreisen, wäre das machbar, wenn alle Beteiligten einverstanden wären. Doch so verlockend dieser Gedanke für die Verhandlungsparteien sein kann, so schwierig ist er umzusetzen. Das Problem sind die Eu-wahlen im kommenden Mai, die sich nicht verschieben lassen. Würde man sogar das Brexit-datum verschieben, kämen sogar noch britische Abgeordnete ins Parlament, wenn auch nur für kurze Zeit. Für das Treffen von Entscheidungen, die jetzt schon nicht zustande kommen, wäre das nicht förderlich. Dazu kommt, dass einer der Hauptknackpunkte – der sogenannte Backstop in der Irlandfrage – von den Briten beharrlich abgelehnt wird, was keine Frage der Zeit ist. Die bisherige Übergangsfrist bis Ende 2020 (nur im Falle eines „Deals“) wurde so gewählt, dass der neue mehrjährige Finanzrahmen nicht betroffen wäre.
Für November wurde beim Salzburg-gipfel ein Datum reserviert, an dem ein Brexit-gipfel stattfinden könnte – doch selbst dieses Treffen war bis gestern Abend nicht offiziell einberufen. Viele meinen, dass die Entscheidung auf den letzten möglichen Termin im Dezember verlagert wird.
so bleiben die Wünsche dafür, wie es weitergehen soll, eher bescheiden.„wir erwarten uns, dass Theresa May ihre Pläne ein bisschen nachschärft“, formulierte es Kurz. „Wenn es einen kleinen Schritt in die richtige Richtung gibt, würde ich das schon als Erfolg werten.“