Um die Top-jobs ist eröffnet

Bei ihrem Parteitag in Helsinki legen sich die konservativen Parteien Europas heute und morgen auf ihren Eu-spitzenkandidaten fest.

Manfred

Weber oder Alexander Stubb? Einer der beiden Kandidaten wird morgen auf dem EVPParteitag in Helsinki als Spitzenkandidat der europäischen Volksparteien für die Eu-wahl hervorgehen. Vorerst werden dem Bayernweber höhere Chancen als dem früheren finnischen Ministerpräsidenten Stubb eingeräumt, aber Überraschungen sind möglich. Es geht für die EVP auch um eine Richtungsbestimmung und die Abgrenzung zu rechten Populisten, besonders was die ungarische Fidesz von Viktor Orbán betrifft. Weber hat zwar im Eu-parlament für ein Rechtsstaatsverfahren gestimmt, hält aber den Dialog offen und wird auch von Orbán unterstützt. Stubb hingegen ist für strikte Ein- haltung derwerte und würde die Fidesz notfalls ausschließen – zuletzt sagte er das in einem Interview mit der Kleinen Zeitung. Die EVP, zu der auch die ÖVP, die deutsche CDU/CSU oder eben die Fidesz gehören, ist derzeit vor den Sozialdemokraten die größte Fraktion im Eu-parlament. Acht der 28 Regierungschefs gehören ihr an, 13 der Eu-kommissare (etwa Johannes Hahn oder Haushaltskommissar Günther Oettinger) sowie Kommissionschef Jean-claude Juncker, Ratspräsident Donald Tusk und Parlamentspräsident Antonio Tajani. Ob nun Weber oder Stubb – wer als Sieger aus der Stichwahl hervorgeht, hat zwar große Chancen auf das Amt des Kommissionspräsidenten, fix ist das aber bei Weitem nicht. Es wird erwartet, dass sich die Kräfteverhältnisse durch die Eu-wahl grundlegend ändern und Konservative und Sozialdemokraten nicht mehr auf eine gemeinsame Mehrheit kommen. Seit gestern ist klar, dass Letztere (S&D) den derzeitigen Kommissionsvizepräsidenten Frans Timmermans, einen Niederländer, als alleinigen Spitzenkandidaten ins Rennen schicken; sein parteiinterner Kontrahent, der Slowake Marosˇ efcˇovicˇ, hat seine Bewerbung zurückgezogen, ein anderer, der frühere Bundeskanzler Christian Kern, hat sich ja bekanntlich selbst aus dem Rennen genommen. Die großen Fraktionen könnten also bei der Jobvergabe – es geht dann auch noch umweitere Positionen wie etwa die Nachfolge Tajanis oder der Außenbeauftragten Federica Mogherini – auf Bündnispartner angewiesen sein, etwa die Liberalen. Allerdings arbeitet Frankreichs Präsident Emmanuel Macron an einer neuen liberalen Allianz und könnte die vielfach anerkannte dänische Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager als Kandidatin aus dem Hut zaubern. Die Eu-liberalen tagen ebenfalls diese Woche in Madrid.