Hahn für Ende der Türkeigespräche
Der Eu-erweiterungskommissar sieht keine Chance auf Mitgliedschaft in absehbarer Zeit und drängt darauf, „neuewege zu gehen“.
Die
Verhandlungen über eine Mitgliedschaft der Türkei in der EU sollten nach Ansicht des zuständigen Eu-kommissars Johannes Hahn offiziell aufgegeben werden. „Ich finde, langfristig wäre es ehrlicher für die Türkei und die EU, neue Wege zu gehen und die Beitrittsgespräche zu beenden“, sagte Hahn der „Welt“.
Das Festhalten an den seit 2005 laufenden Beitrittsverhandlungen habe bisher den Weg für eine „realistische, strategische Partnerschaft“versperrt, argumentierte der Erweiterungskommissar.
Hahn machte allerdings zugleich deutlich, dass die Entscheidung in der Frage weiter bei den Regierungen der Mit-
MÜNCHEN
gliedstaaten liegt. Unter ihnen war bis zuletzt keine Mehrheit für einen offiziellen Abbruch der Gespräche absehbar. Bei Beratungenzumthemawurde im Juni nur festgehalten, dass die Verhandlungen praktisch zum Stillstand gekommen seien und nur grundlegende Än- Kommissar Johannes Hahn
BAGDAD
derungen in der Türkei Fortschritte ermöglichen könnten. Die Eu-staaten konstatierten in diesem Zusammenhang besorgniserregende Rückschritte bei Rechtsstaatlichkeit, Grundrechten und Meinungsfreiheit. Das Vorgehen gegen Journalisten, Akademiker, Menschenrechtler, Oppositionspolitiker und Nutzer sozialer Medien könne nicht geduldet werden, hieß es in einer im Juni beschlossenen Erklärung.
Als mögliche Alternative zu den Eu-beitrittsgesprächen nannte Hahn im Interview der „Welt“Gespräche über eine Ausweitung der Zollunion mit der Türkei. Dies hatten allerdings im Juni die Eu-staaten vorläufig ausgeschlossen.
ROM