Israels Premier Netanjahu sagt Wien-besuch wieder ab
Grund für die Absage ist die Regierungskrise in Israel und der Rücktritt von Außenminister Lieberman.
Der
israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat seinen für kommende Woche geplanten Wien-besuch wegen der innenpolitischen Turbulenzen in Israel abgesagt. Dies berichten israelische Medien am Donnerstagabend unter Berufung auf einen Sprecher des Außenministeriums in Jerusalem. Das Bundeskanzleramt bestätigt, dass die Reise verschoben werden musste und ein neuer Termin gesucht wird.
Netanjahus Besuch wäre der erste eines israelischen Regierungschefs in Wien seit dem Jahr 1997 gewesen. Auch damals hieß der Gast aus Israel übrigens Benjamin Netanjahu, sein Gastgeber war Bundeskanzler Viktor Klima (SPÖ).
Nach dem Rücktritt von Verteidigungsminister Avigdor Lieberman kämpft Netanjahu nun um den Bestand seiner fragilen Regierungskoalition, weshalb er dieteilnahme an einer hochrangigen EUKonferenz gegen Antisemitis- mus absagen muss, die kommende Woche in Wien stattfindet. Ein Kontakt mit der von der FPÖ nominierten Außenministerin Karin Kneissl war nicht geplant, da Israel Kontakte mit der FPÖ ablehnt.
verschärfte sich die Regierungskrise, weil der Chef der Siedlerpartei, Naftali Bennett, Anspruch auf den wichtigen Kabinettsposten des Verteidigungsministers erhob. Lieberman war aus Protest gegen den von Netanjahu mit der radikalislamischen Hamas eingegangenen Waffenstillstand im Gazastreifen zurückgetreten. Nach einem Bericht des israelischen Fernsehens soll dieser Waffenstillstand durch Vermittlung des österreichischen Unternehmers Martin Schlaff zustande gekommen sein. Der „persönliche Freund“Liebermans habe „eigene Vorschläge“eingebracht, um die Waffenruhe zu erzielen.